Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 34

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83

Arzneimittelversorgung sichern, Innovationskraft im Bereich der Arzneimittelforschung stärken, Innovationsstandort Deutschland sichern, Lieferengpässen entgegenwirken

Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237

Bahnprojekt Ulm-Augsburg: Mögliche Bahnhalte untersuchen

Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/495

Versprechen halten, Kulturschaffende bei Corona-Rückzahlungen beraten

Einsetzen einer Härtefallkommission

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/204

Kassenbonpflicht abschaffen - Ressourcen schonen und Umwelt schützen!

Umweltschutz und Bürokratieabbau durch Beendigung der Ausgabepflicht für Kaufbelege im Einzelhandel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/205

Berichtsantrag zu Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft durch die Ökodesign-Richtlinie für nachhaltige Produkte (ESPR)

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/206

Nein zu Stromrationierungen privater Haushalte! Ende der Energiewende jetzt!

Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/40

Fach- und Förderlehrkräfte endlich angemessen besolden

Keine Benotung oder eigenständiger Unterricht durch Förderlehrkräfte; konsequente Berücksichtigung von Ermäßigungs- und Anrechnungsstunden; Hebung des Eingangsamts; Möglichkeiten der B eförderung verbessern; Schaffung zusätzlicher Fortbildungsangebote

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/70

Liebe zur bayerischen Heimat und zum deutschen Volk - Morgendliches Singen des Bayernliedes und der Nationalhymne an bayerischen Schulen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/202

Umweltauswirkungen von Frackinggasimporten klar benennen!

Ablehnung der Einfuhr von Erdgas aus hydraulischer Frakturierung (Fracking) wegen Umweltschädlichkeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/86

Potenzial möglicher Bahnhalte im Zuge des Projekts Ulm - Augsburg untersuchen

Planung der Bahntrasse; mögliche Haltepunkte in Zusmarshausen und Bubesheim

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/87

Schnelle und unbürokratische Umsetzung der Förderrichtlinie für Tierheime (FöR-TH)

Vereinfachung und Verbesserung des digitalen Zugangs zur Beantragung der Fördermittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/492

Unsere Kinder schützen: Aufklärung zum verbotenen Weichmacher „DnHexP“!

Bericht der Staatsregierung; Gesundheitsgefährdung durch den häufigen Nachweis des in Kunstoffprodukten verwendeten Weichmachers Di-n-hexyl-Phthalat im menschlichen Körper

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/490

Nein zum Angriff auf die Grundrechte durch Innenministerin Faeser!

Wahrung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit; „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ - Maßnahmenpaket des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/491

Zeugnisglück statt PISA-Schock - jetzt umfassende Maßnahmen für mehr Bildungserfolg auf den Weg bringen!

schulscharfer Sozialindex; Modifizieren des Programms gemeinsam.Brücken.bauen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/504

Bessere Förderung und mehr Chancengerechtigkeit für Bayerns Schülerinnen und Schüler nach dem PISA-Schock

Maßnahmenpaket: Förderung der Vorschulkinder, v.a. Vorkurse Deutsch; mehr Entscheidungsfreiheit der Grundschulen bei der Unterrichtsgestaltung; mehr Personal zur Entlastung der Lehrkräfte; Auswahl von Schulen nach dem Sozialindex für das Startchancenprogramm des Bundes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 19/362

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 10. Januar 2024
(1 BvR 1726/23) betreffend

Verfassungsbeschwerde gegen

1. das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Mai 2023 - BVerwG 9 CN 1.22 -,

2. die Satzung der Universitätsstadt Tübingen über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) vom 30. Januar 2020, geändert durch Satzung der Universitätsstadt Tübingen zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer vom 27. Juli 2020

PII-G1320.23-0002

keine Beteiligung am Verfahren

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 34

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (1587)
  • + Anfragen (796)
  • + Gesetze (46)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (253)
  • + Beschlussempfehlungen (205)
  • + Beschlüsse (190)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (263)
  • + Zustimmung (311)
  • + Sonstiges (16)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (53)
  • + Niederbayern (42)
  • + Oberbayern (218)
  • + Oberfranken (45)
  • + Oberpfalz (51)
  • + Schwaben (76)
  • + Unterfranken (24)

Redner

Seitenanfang