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1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 18/22084
dauerhafte Übertragung der Zuständigkeit für das Sperrsystem auf das Land Hessen; Änderung der §§ 8, 23, 27f, 27h, 27p, 32 und 35 GlüStV 2021
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21205
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/21519
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/21655
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/21508
Bericht im Landtag; Primärproduktion und Verarbeitung; Groß- und Einzelhandel; Vermeidung von Lebensmittelabfällen inner- und außerhalb von Privathaushalten; Biogas-Erzeugung; einheitliches Monitoring; Beitrag zur "Nationalen Strategie gegen Lebensmittelverschwendung"
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/21517
Ausweitung und Intensivierung der Beobachtung; Forschung; Bildungs-, Beratungs- und Informationsangebote; Ausdehnung der Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden, Ausbau des Personalbestandes; Ausdehnung der Ermittlungen zu indirekter staatlicher Finanzierung; Stopp staatlicher Finanzierung
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/21645
Prüfung: Kontaktstelle, Weiterführung begonnener Studiengänge und Ausbildungen, Fortbildungen und Qualifizierungen, Stipendien, Förderungen u. a.
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/21646
Beratungsphase zu Änderungsantrag FDP DRS 18/21643
Änderung von Art. 32a GDG
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/21325
Einsatz für eine Rücknahme der Mittelkürzung für den herkunftssprachlichen Unterricht
Geschäftliches Landtag
Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/22391
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/22392
Abberufung von Herrn Christian Klingen; Berufung von Frau Petra Högl anstelle von Frau Ulrike Scharf und Herrn Martin Böhm anstelle von Herrn Christian Klingen als neue Mitglieder
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 18/22292
Vorgaben für barrierefreie Medienangebote, Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen; Klarstellungen, redaktionelle Anpassungen; Änderung des Medienstaatsvertrags (§§ 1, 2, 3, 4, 7, 15, 16, 29, 30, 52, 77, 103, 104, 105, 109, 111, 115, neue §§ 99a-e, 111a, 121a, Aufhebung von § 21) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 4, 24)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19346
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/20540
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/20552
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/21514
Verurteilung der Gewalttaten; Trauer um Menschenleben und Beileid; Schießbefehl von Präsident Toqaev; Missachtung von Grundrechten; Einschränkung der Pressefreiheit; Verfolgung von politischen Gegnern
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21203
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