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Personelles Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/239
Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Potenzial für eine Verbesserung der Tourismusregion Niederbayern
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/135
Bericht im zuständigen Ausschuss; Zahl und Verteilung von Missbrauchsfällen; Studien und Untersuchungen; Gefahrenlage; Gegenmaßnahmen
Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 19/576
Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 19/575
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/236
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/238
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/31
Tarifentwicklung im TV-L mit dem TVöD; Übernahmegarantie für Auszubildende und dual Studierende der Hochschulen; Einführung eines Tarifvertrags für studentische Beschäftigte (TV-Stud); Schaffung von Dauerstellen für Daueraufgaben an den Hochschulen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/302
Praxisnahe Nutztier- und Großtier-Ausbildung für Studierende der Veterinärmedizin durch die Gründung von Lehrschlachthöfen an Staatsgut- und Versuchsanstalten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/317
Sonderprogramm im Doppelhaushalt 2024/2025 zum Erhalt von denkkmalgeschützten Bauernhäusern
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/227
Schriftlicher Bericht zum Thema „Internationale Mobilität von Wissenschaftlern und Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Bayern“
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/229
Aufgabenerweiterung des IT-Planungsrats auf den Betrieb von Digitalisierungslösungen, die Steuerung von Produkten und Projekten der Verwaltungsdigitalisierung, den kurzfristigen bund- und länderübergreifenden Einsatz von digitalen Lösungen für bestimmte Lebensbereiche und auf die Verantwortung für das föderale IT-Architekturmanagement;. Erweiterung der beratenden Sitzungsteilnehmer im IT-Planungsrat; Änderung der Bestimmung über Gründungsbeschluss und Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts; Bestimmungen bzgl. künftiger Finanzierung. Regelungen bzgl. künftiger Mittelplanung Änderung der Präambel und der §§ 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9 und 12; Neufassung von § 9 Abs. 2. Aufhebung von § 9 Abs. 7
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/88
Bericht
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/390
Mehr Länderkompetenz für Landwirtschaft und Tierhaltung: kein Verbot der Anbindehaltung; Fortsetzung der Kombihaltung; Artenschutz nach regionalen Bedürfnissen; Entlastung von Landwirtschaftsbetrieben beim Gewässerschutz (Verursacherprinzip)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/272
Rücknahme der Subventionskürzung für Agrardiesel; künftige Steuerfreiheit für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/304
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/297
Bericht im Landtag
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/578
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/280
Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/661
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