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Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/30405
Beratungsverlauf
Beratungsphase Landtag
Ordnungsmaßnahme gem. Geschäftsordnung zu Geschäftliches Landtag PLPR 18/152
Rüge für den Abgeordneten Ralf Stadler (AfD) für das Hochhalten eines Schildes am Rednerpult während der Rede von Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/GRÜNE)
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30367
außerdem: Prüfung einer besseren Bezahlung, Verbesserung und Vereinfachung des Verfahrens zum Quereinstieg, Möglichkeit zur Verbeamtung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/30350
Abschaffung der Lehrerzuteilung zugunsten eines Direktbewerbungsverfahrens; stärkere Berücksichtigung von Zusatzqualifikationen; Möglichkeit der Anstellung zu leistungsorientierten Konditionen; Personalbudget; Weiterentwicklung der leistungsorientierten Bezahlung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/30348
Informations- und Aufklärungskampagne; Festhalten an den Beschlüssen zum Erhalt von Bargeld; keine weiteren Beschränkungen bei der Verwendung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/30366
Bekräftigung der getroffenen Beschlüsse; Regelung des Zahlungsverkehrs durch die EU-Mitgliedsstaaten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/30347
keine Kürzung der Fördermittel für den ländlichen Raum im Bundeshaushalt 2024
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/30364
klare Fokussierung der Förderpolitik auf bedürftige Räume
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30349
Sonderinvestitionsprogramm; Erhöhung des Basiswerts für Betriebskosten von Kindertagesstätten; Bereitstellung ausreichender Mittel für die Mittagsbetreuung und für offene Ganztagsangebote
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/30351
Verwendung der Bundesmittel aus dem Kita-Qualitätsgesetz ausschließlich zur Steigerung der pädagogischen Qualität; Schließung der Finanzierungslücke in der Betriebskostenförderung; Verbesserung der Arbeits- und Ausbildungsbedingungen; Verbesserung der Attraktivität des Quereinstiegs; Entbürokratisierung bei der Anerkennung ausländischer Qualifikationen, Ausbau von Anpassungs- und Einstiegskursen; Stärkung der Kindertagespflege
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30365
Weiterentwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum anhand der Empfehlungen der Studie "Global denken. Lokal handeln. Räumliche Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammenführen"
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