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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2910
Kostenübernahme
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3475
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2857
Anpassen der BayBO
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3333
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3334
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3266
Aufhebung des Verkaufsverbots; Abschaffung von CO2-Abgabe und -Steuerkomponente; Absenkung von Energiesteuer und Mehrwertsteuer; Fortführung der Agrardieselentlastung
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3690
Abschaffung der Rahmenverträge für Vermittlung des Bereitschaftsdienstes; Aufgaben als Koordinierungsstelle für den arztbegleiteten Patiententransport; Erweiterung der Alarmierten; Auswirkungen von Fusionen und andere Änderungen im Bestand der Zweckverbände; Erstattungs- und Zuwendungsverfahren; Stärkung der Betreiberstellung; Beschaffung von IuK-Systemen; Datenschutz, Dokumentations- und Schweigepflicht; Ausstattung der Integrierten Leitstellen; Regierung von Schwaben als Bewilligungsbehörde; Anordnungen durch Regierungen; Barrierefreiheit der Notrufe; zahlreiche redaktionelle Änderungen Änderung aller Artikel des ILSG; neue Art. 11 und Art. 12 ILSG Änderung von Art. 32 BayRDG
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Jörg Baumann (AfD)
Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2381
Änderung von § 246 BauGB sowie Streichen von § 1 Abs. 6 Nr. 13 und § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2937
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2986
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2987
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/2932
Einbringen des Haushaltsentwurfs nach BayHO; Haushaltsverabschiedung vor Beginn des Haushaltsjahres; Realistische Veranschlagung von Haushaltsansätzen; umfassender Steuervollzug; keine unfinanzierbaren steuerpolitischen Forderungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2933
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2934
Bericht im Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/2996
im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zahl der Grundstücke, Zeitplan; Konditionen
Fortsetzung der Beratung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3720
Erhöhung des Finanzausgleichs (FAG) für die kommunale Selbstverwaltung auf allen Ebenen; Verringerung des kommunalen Anteils zu den Krankenhausinvestitionskosten auf ein Drittel; schriftlicher Bericht im Landtag; mündlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zum Schreiben des Bayerischen Bezirketages an den Ministerpräsidenten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2092
strafschärfende Qualifikation; Optimierung der Ermittlungsansätze; Änderung von § 304 StGB
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.