Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Hubert Spiekenheuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3967

Schulschwimmen ermöglichen - Lehrkräfte am Beckenrand nicht alleine lassen!

Gründe für Unterrichtsausfall; Zahl der Schwimmlehrer; Fortbildungsoffensive; Anpassung der Durchführungsverordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Plenarprotokoll zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/3983

Bestätigung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

Frau Claudia Hauck anstelle von Frau Edith Dürr und Frau Christiane Lehmacher-Dubberke anstelle von Frau Dr. Marliese Biederbeck

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3949

Foltervorwürfe in bayerischen Gefängnissen: Aufarbeitung auf ganz Bayern ausdehnen!

Fehler im Justizministerium; Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und Berichtspflicht dazu; Beschwerden und Ermittlungsverfahren gegen Justizvollzugsbeamte; Visitationen durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldestelle beim Justizministerium; Berichtspflicht an die Beiräte; Betreuung von Gefangenen; kostenlose Telefonate

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3266

Ja zur bayerischen Automobilindustrie! Ja zum deutschen Verbrennungsmotor!

Aufhebung des Verkaufsverbots; Abschaffung von CO2-Abgabe und -Steuerkomponente; Absenkung von Energiesteuer und Mehrwertsteuer; Fortführung der Agrardieselentlastung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3335

Straftäter aus Bayern priorisiert abschieben

finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3615

Inneres
Richtlinie über den unerlaubten Handel mit Feuerwaffen
21.06.2024 - 24.12.2024

Beteiligung des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase Landtag

Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

Kandidatur von Oskar Lipp (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3816

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes

Abschaffen der Pflicht zu einer zweiten Einkommenserklärung beim Bayerischen Krippengeld Änderung von Art. 23a Abs. 11 Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3342

Corona-Unrecht beenden! Freiheit für den inhaftierten Impfverweigerer nach Begnadigung durch den Ministerpräsidenten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3352

Klage des Freistaates Bayern gegen den Bund wegen Verstoß gegen Art. 16a Grundgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Personelles Landtag

Nachruf auf Herrn Erich Hefele

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Bernhard Pohl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3952

Boni-Zahlungen an DB-Vorstand verhindern!

Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3953

Schulessen der Zukunft: Bio, regional und pädagogisch wertvoll

100 Prozent Bio- und Regional-Anteil; Qualifizierungen; Ernährungsbildung und Lebensmittelabfallvermeidung; Vollküchen und Mensen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3954

Rechtsstaat und Amnestie: Verlässliche Glaubwürdigkeit statt politischem Opportunismus

Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966

Der Freistaat steht zu seinen Kommunen - Die Schwimmbadförderung fortsetzen und verbessern!

Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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