Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 36

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3468

Anhörung zur Reform des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes anlässlich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Entlohnung von Strafgefangenen

im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration nach § 173 Abs. 1 Satz 1 BayLTGeschO; Resozialisierungskonzept

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842

Zukunft der Sozialwirtschaft: Negative Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Sozialwirtschaft verhindern

Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3466

Sicherung der Freiwilligendienste in Bayern aufgrund des fehlenden Abiturjahrgangs 2025 - Einrichtung eines Strukturfonds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3954

Rechtsstaat und Amnestie: Verlässliche Glaubwürdigkeit statt politischem Opportunismus

Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Hubert Spiekenheuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3498

Für eine starke Berufsausbildung in Bayern I - Übergänge für alle Jugendlichen von der Schule in den Beruf sicherstellen

mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3350

Aufklärung über Investitionen und Risiken von US-Investments der Bayerischen Versorgungskammer

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3421

Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten beschleunigen

frühzeitige Erfassung von Kompetenzen; Sprachtraining; „Job-Turbo“-Initiative; Werben bei Unternehmen; transparentes Vorgehen der Ausländerbehörden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3467

Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen

kommunales Mitspracherecht; Ehrenamt; Verteilung innerhalb eines Landkreises

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3965

JVA Augsburg-Gablingen: Aufklärung weiter voranbringen!

Aufklärung durch den Justizminister; Leitlinien und Standards für die Ausstattung sowie die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen; Bekenntnis zum Justizvollzug

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3967

Schulschwimmen ermöglichen - Lehrkräfte am Beckenrand nicht alleine lassen!

Gründe für Unterrichtsausfall; Zahl der Schwimmlehrer; Fortbildungsoffensive; Anpassung der Durchführungsverordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3948

Grüne und Linksextremisten zerstören das Bezahlkarten-System - „Brot, Bett und Seife“ statt Bargeld!

Unterbindung der Umgehung des Sachleistungsprinzips bei der Bezahlkarte für Asylbewerber; Strafverfolgung bei Missbrauch; strenge Bargeldbeschränkung; Beihilfe durch politische Gruppierungen beim Tausch der Sachleistungen in Bargeld

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Plenarprotokoll zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/3983

Bestätigung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

Frau Claudia Hauck anstelle von Frau Edith Dürr und Frau Christiane Lehmacher-Dubberke anstelle von Frau Dr. Marliese Biederbeck

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3949

Foltervorwürfe in bayerischen Gefängnissen: Aufarbeitung auf ganz Bayern ausdehnen!

Fehler im Justizministerium; Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und Berichtspflicht dazu; Beschwerden und Ermittlungsverfahren gegen Justizvollzugsbeamte; Visitationen durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldestelle beim Justizministerium; Berichtspflicht an die Beiräte; Betreuung von Gefangenen; kostenlose Telefonate

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3950

Schwimmbadförderung fortführen und ausbauen - Alle Kinder müssen schwimmen können!

Bericht im Landtag zur Schwimmfähigkeit von Kindern und zum Sanierungsstau; Fortsetzung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung im Haushaltplan 2025-2028; Erhöhung des Förderrahmens und der Gesamt-Fördersumme; Förderfähigkeit für Schwimmbad-Neubauten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3499

Für eine starke Berufsausbildung in Bayern II - Evaluation der Maßnahmen im sogenannten Übergangsbereich

Verbesserung der Programme und Maßnahmen für junge Erwachsene im Übergangssystem zwischen Schule und Berufsausbildung; Nachholen eines Schulabschlusses; Einstiegserfolg in eine Ausbildung; Prüfung auf Inklusion und Reduzierung von erfolglosen "Maßnahmenkarrieren"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3266

Ja zur bayerischen Automobilindustrie! Ja zum deutschen Verbrennungsmotor!

Aufhebung des Verkaufsverbots; Abschaffung von CO2-Abgabe und -Steuerkomponente; Absenkung von Energiesteuer und Mehrwertsteuer; Fortführung der Agrardieselentlastung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3351

Sanierung und Ausbau kommunaler Feuerwehrhäuser fördern

Änderung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3335

Straftäter aus Bayern priorisiert abschieben

finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 36

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (8600)
  • + Anfragen (3146)
  • + Gesetze (568)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (2614)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (2331)
  • + Beschlüsse (1859)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (4016)
  • + Zustimmung (2050)
  • + Sonstiges (335)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (206)
  • + Niederbayern (198)
  • + Oberbayern (749)
  • + Oberfranken (134)
  • + Oberpfalz (147)
  • + Schwaben (343)
  • + Unterfranken (182)

Redner

Seitenanfang