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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3468
im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration nach § 173 Abs. 1 Satz 1 BayLTGeschO; Resozialisierungskonzept
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842
Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3466
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3451
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3954
Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3498
mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3350
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3421
frühzeitige Erfassung von Kompetenzen; Sprachtraining; „Job-Turbo“-Initiative; Werben bei Unternehmen; transparentes Vorgehen der Ausländerbehörden
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3467
kommunales Mitspracherecht; Ehrenamt; Verteilung innerhalb eines Landkreises
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3965
Aufklärung durch den Justizminister; Leitlinien und Standards für die Ausstattung sowie die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen; Bekenntnis zum Justizvollzug
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3967
Gründe für Unterrichtsausfall; Zahl der Schwimmlehrer; Fortbildungsoffensive; Anpassung der Durchführungsverordnung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3948
Unterbindung der Umgehung des Sachleistungsprinzips bei der Bezahlkarte für Asylbewerber; Strafverfolgung bei Missbrauch; strenge Bargeldbeschränkung; Beihilfe durch politische Gruppierungen beim Tausch der Sachleistungen in Bargeld
Plenarprotokoll zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/3983
Frau Claudia Hauck anstelle von Frau Edith Dürr und Frau Christiane Lehmacher-Dubberke anstelle von Frau Dr. Marliese Biederbeck
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3949
Fehler im Justizministerium; Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und Berichtspflicht dazu; Beschwerden und Ermittlungsverfahren gegen Justizvollzugsbeamte; Visitationen durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldestelle beim Justizministerium; Berichtspflicht an die Beiräte; Betreuung von Gefangenen; kostenlose Telefonate
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3950
Bericht im Landtag zur Schwimmfähigkeit von Kindern und zum Sanierungsstau; Fortsetzung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung im Haushaltplan 2025-2028; Erhöhung des Förderrahmens und der Gesamt-Fördersumme; Förderfähigkeit für Schwimmbad-Neubauten
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3499
Verbesserung der Programme und Maßnahmen für junge Erwachsene im Übergangssystem zwischen Schule und Berufsausbildung; Nachholen eines Schulabschlusses; Einstiegserfolg in eine Ausbildung; Prüfung auf Inklusion und Reduzierung von erfolglosen "Maßnahmenkarrieren"
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3266
Aufhebung des Verkaufsverbots; Abschaffung von CO2-Abgabe und -Steuerkomponente; Absenkung von Energiesteuer und Mehrwertsteuer; Fortführung der Agrardieselentlastung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3351
Änderung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3335
finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.