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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4567
Erhöhung der Leistung von Photovoltaikanlagen und der Solarthermienutzung: Solarpflicht für Neubauten in der Bauordnung, Schuldach-Initiative, Installation von Solaranlagen auf Dachflächen staatlicher Liegenschaften, Anhebung der Ausschreibungsgrenze für Photovoltaikanlagen
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/6095
Anpassung an die UN-Behindertenrechtskonvention und an das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz: Anpassung des Behinderungsbegriffs, Definition der Barrierefreiheit, Benachteiligung durch Versagung angemessener Vorkehrungen, Verbesserungen bei der baulichen Barrierefreiheit, unbürokratischer Zugang zu Kommunikationshilfen, Verwendung leicht verständlicher Sprache durch Träger öffentlicher Gewalt, Begleitung von Fernsehprogrammen in Gebärdensprache, Aufgaben und Rechte kommunaler Behindertenbeauftragter, Verlängerung der Amtsperiode des Landesbehindertenrates, u. a.; Änderung von Art. 1-7, 9-19, neuer Art. 13 BayBGG; Änderung von § 1 der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung, von Art. 2 des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und von Art. 10 des Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes
Aktuelle Stunde FDP
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4596
Püfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4597
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4998
außerdem: Abstimmung mit anderen Bundesländern
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4994
Prävention manifester psychischer Erkrankungen: Änderung von § 20 Abs 3 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch; Möglichkeit zur Mitbehandlung von Eltern und Geschwistern
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4473
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5070
Bericht über den Schutz von Kunstschätzen vor Beschädigung, dem Zugriff Unbefugter und vor Diebstahl sowie zum Versicherungsschutz
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4593
Prüfung: verpflichtender Anteil für alternative Wohnformen bei der Ausschreibung zu veräußernder Liegenschaften
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4594
Aufnahme als Fördergegenstand in das Wohnungsbauprogramm; Aufstockung der Landesmittel für die Wohnraumförderung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4602
Erschließung staatlicher Atelierräume; Ansprechpartner für Ateliersuchende
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4604
Anrechnung von Erziehungszeiten bei Förderprogrammen mit einer Altersgrenze
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4595
außerdem: Bereitstellung entsprechender Mittel
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4606
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4603
Förderfähigkeit von Kinderbetreuung; Kinderzuschläge bei Stipendien; Übernahme von Kinderbetreuungskosten bei Residencies und Reisestipendien
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/3978
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/4993
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.