Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4567

Sonnenland Bayern - Solarinitiative 2030 jetzt anpacken!

Erhöhung der Leistung von Photovoltaikanlagen und der Solarthermienutzung: Solarpflicht für Neubauten in der Bauordnung, Schuldach-Initiative, Installation von Solaranlagen auf Dachflächen staatlicher Liegenschaften, Anhebung der Ausschreibungsgrenze für Photovoltaikanlagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/6095

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes

Anpassung an die UN-Behindertenrechtskonvention und an das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz: Anpassung des Behinderungsbegriffs, Definition der Barrierefreiheit, Benachteiligung durch Versagung angemessener Vorkehrungen, Verbesserungen bei der baulichen Barrierefreiheit, unbürokratischer Zugang zu Kommunikationshilfen, Verwendung leicht verständlicher Sprache durch Träger öffentlicher Gewalt, Begleitung von Fernsehprogrammen in Gebärdensprache, Aufgaben und Rechte kommunaler Behindertenbeauftragter, Verlängerung der Amtsperiode des Landesbehindertenrates, u. a.; Änderung von Art. 1-7, 9-19, neuer Art. 13 BayBGG; Änderung von § 1 der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung, von Art. 2 des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und von Art. 10 des Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Aktuelle Stunde FDP

Aktuelle Stunde: Alternativen zum Mietenstopp - Bezahlbares Wohnen in Bayern nachhaltig sicherstellen!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Wohnung
Aktuelle Stunde , Miete , Volksbegehren , Eisenreich Georg , Mieterschutzverordnung ,

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4596

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern IV -
Landesweite Beratung für gemeinschaftliches Wohnen

Püfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4597

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern V -
Weiterentwicklung der Wohnungsbauprämie und Arbeitnehmersparzulage

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4994

Traumata bei Kindern und Jugendlichen

Prävention manifester psychischer Erkrankungen: Änderung von § 20 Abs 3 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch; Möglichkeit zur Mitbehandlung von Eltern und Geschwistern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5070

Schutz von Kulturgut in den Staatlichen Sammlungen

Bericht über den Schutz von Kunstschätzen vor Beschädigung, dem Zugriff Unbefugter und vor Diebstahl sowie zum Versicherungsschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Alexander Flierl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4593

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern I - Staatseigene Grundstücke für alternatives Wohnen

Prüfung: verpflichtender Anteil für alternative Wohnformen bei der Ausschreibung zu veräußernder Liegenschaften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4594

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern II - Förderung zum Ankauf von Genossenschaftsanteilen

Aufnahme als Fördergegenstand in das Wohnungsbauprogramm; Aufstockung der Landesmittel für die Wohnraumförderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4602

Raum für Künstlerinnen und Künstler

Erschließung staatlicher Atelierräume; Ansprechpartner für Ateliersuchende

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4604

Familienfreundliche Kunst und Kulturförderung I

Anrechnung von Erziehungszeiten bei Förderprogrammen mit einer Altersgrenze

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4595

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern III - Förderung von Gründungsgutachten für neue Genossenschaften

außerdem: Bereitstellung entsprechender Mittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4606

Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen fördern VI - Förderung von Gruppenwohnungen sowie Gemeinschafts- und Infrastrukturräumen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4603

Familienfreundliche Kunst und Kulturförderung II

Förderfähigkeit von Kinderbetreuung; Kinderzuschläge bei Stipendien; Übernahme von Kinderbetreuungskosten bei Residencies und Reisestipendien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/40 PL vom 11.02.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/3978

Potenziale an den Mittelschulen V:
Mehr Leitungszeit für Schulleitungen der Mittelschule

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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