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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4148
Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): Finanzierung über Steuermittel; Reduktion des Auftrags der Rundfunkanstalten; Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF); Verpflichtung zur Neutralität und Überparteilichkeit
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3665
wissenschaftliche Mitarbeiter
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3906
Änderung des StAG auf Bundesebene: Zeiten einer Duldung nicht als "gewöhnlichen Aufenthalt im Inland“ im Sinne von § 10 Abs. 1 StAG in die Aufenthaltsdauer für eine Einbürgerung mit einberechnen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4317
Mittel im Nachtragshaushalt
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4574
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; schriftlicher Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS; Hilfen für die Landwirtschaft; Auswirkungen des Importverbots für deutsches Schweinefleisch nach Großbritannien
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4359
Jugendsozialarbeit an Schulen; Aktionstag an Schulen; Monitoring; psychologische Unterstützung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4411
Rückabwicklung der Arbeitszeitkonten von Grundschullehrern; Gruppensupervision alle sechs Wochen; zeitliche Begrenzung der Kommunikation; arbeitsplatzbezogene Maßnahmen; Mentoring für Neulinge
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4435
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4438
Lehrerfortbildung in der unterrichtsfreien Zeit; disziplinarrechtliche Durchsetzung einer Fortbildungspflicht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4550
Mündlicher Bericht zu den Ausstiegsfolgen im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: geplante Gesetzesänderungen; Ausbauplan für Erneuerbare Energien sowie CO2-neutrale Wärmeinfrastruktur; Wirtschafts- und Energiepolitik der Regierung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4357
Schutzkulissen für Bodenbrüter
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4358
Alternativer Immobilienfonds (AIF) für eine Finanzholding der drei staatlichen Wohnungbaugesellschaften
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4093
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4078
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3887
Bericht der Staatsregierung; Änderung des Jagdgesetzes; Abschaffung der Abschusspläne; Grundsatz „Wald vor Wild“; Abschusspläne in Roten und Grünen Hegegemeinschaften; Vegetationsgutachten; Einbindung der Ämter für Ernährung Landwirtschaft und Forsten; Reduzierung des Verbiss; Hinterstoißerurteil
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3895
Weitergabe von Daten vom Statistischen Landesamt an die Landratsämter
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3904
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4104
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe (§ 160 SGB IX)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5000
Solidarität Europas und Unterstützung der Ukraine; keine transatlantische Einmischung in innere Angelegenheiten (Wahlkampf); Stärkung der Sicherheit Europas und Erhöhung der europäischen Verteidigungsausgaben; faire multilaterale Handelsabkommen (European Global Gateways) zur Bewältigung der globalen Herausforderungen; Verteidigung der freiheitlichen Demokratie und der freien Meinungsäußerung; Bekämpfung von Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
