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Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 19/4798
True-Crime-Sendungen im Bayerischen Rundfunk; Verbesserung von postmortalen Persönlichkeits- und Angehörigenrechten nach Gewaltverbrechen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4799
Cloud für Förderanträge; Bagatellgrenze für niedrigbezifferte Maßnahmen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4675
Versorgung von Menschen mit Behinderung; Präventionsprogramme; medizinische Lehrpläne; gynäkologische Versorgung; Förderprogramm; Krankenhausplanung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4608
(Geo-)politische, strategische und wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika; Eindämmung des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses von China; Umsetzung und Ausbau des Exporthandels mit Südamerika zur Arbeitsplatzsicherung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4671
Ergebnisse der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss am 5.12.2024; Internetermittlungen im Staatsschutz; Deradikalisierungsarbeit; Islam-Unterrichts an Schulen; Übersetzer-Pool; Beobachtung sozialer Netzwerke
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4729
Krisenversorgung; ambulante Versorgung; integrierte Versorgung; Kinder- und Jugendpsychiatrie; Wohnformen; Aufklärungsarbeit; Landespsychiatriebeirat
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4743
Meldung von Zwischenständen; Digitalisierung der Dealer Records; Information von Ausstellungsbesuchern; Digitalisierung von Ausstellungsbeständen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4755
gesetzliche Kennzeichnungspflicht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4756
Jährlicher mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und schriftlicher Bericht im Landtag: Nutzung von Biomasse aus Land- Forstwirtschaft für nachhaltige Produkte; Forschung, Projekte, gelungene Beispiele; staatliche Maßnahmen zur Förderung der heimischen Biomasse-Produkte
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/5884
Gründung der Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen; Errichtung und Betrieb der Anstalt; Aufgaben; Finanzierung; Verwaltungsrat; Vorstand; Beschäftigte der Anstalt; Rechts- und Fachaufsicht; Finanzkontrolle; Anwendbares Datenschutzrecht; Schiedsverfahren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5205
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4790
Zusätzlicher fünfter Lehrstuhl für KJPP
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4791
Verbesserung von Präventionsmaßnahmen für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen auf Bundesebene: Änderung von § 20 Abs. 3 SGB V um einen Punkt 9; Änderung von § 20 Abs. 3 Nr. 6 SGB V; frühzeitige Diagnose und Behandlung von psychischen Belastungen und Traumata in betroffenen Familien; psychotherapeutische Begleitung von Eltern und Geschwistern erkrankter Kinder; Trauerbegleitung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4806
Beauftragung der Stiftung Opferhilfe Bayern mit der Auszahlung von Finanzhilfen an die Familien der Opfer der Gewalttat in Aschaffenburg; keine Einrichtung eines neuen Opferfonds (Entbürokratisierung)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4807
Förderungen; Ökomodellregionen; Schulung und Weiterbildung; Ausbildung; Kantinen; Beratung; New Food
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5103
Verweis auf EU-Terrorliste im StGB; Videoüberwachung; Gesichtserkennung; Informationsaustausch
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5083
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5084
Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus in Bayern: Verbot von islamischen Religionsunterricht in den Schulen, Minaretten, Muezzinrufen, Verschleierung im öffentlichen Dienst, islamischen Organisationen, Schächtungen; Deutschpflicht in Moscheen; Durchsetzung des Verbots von Viel- und Kinderehen; stärkere Überwachung durch den Verfassungsschutz; keine Strafminderungen bei islamistisch-terroristischen Straftaten; Einreiseverbot für Dschihad-Heimkehrer; Abschiebung von illegalen Migranten; Aussteigerprogramme für Islamisten mit deutscher Staatsangehörigkeit
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5086
mehr Praxiszulassungen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Einrichtung von Sonderbedarfsregionen (§ 103 Abs. 2 Satz 4 SGB 5)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5026
Verstärkte Online-Präsenz von Verfassungsschutz und Polizei; behördlicher Überblick über Islamistische Prediger und Influencer; Nutzung von KI zur Übersetzung fremdsprachiger Inhalte; Verantwortung der Social-Media-Plattformen; Stärkung der Medienkompetenz, insbesondere bei jungen Menschen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
