Treffer 1 - 20 von 66
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4896
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Stand der Sanierung sowie zu öffentlichen Nutzungskonzepten für den als Baudenkmal eingestuften Funkturm
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5097
Fremdsprachige Studiengänge an Hochschulen als Ausnahme
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4897
Bericht zu Unternehmens-Ausgründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen; Standardisierung von Prozessen zur Übertragung von geistigem Eigentum (IP) und Patentierungen in die Wirtschaft
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4671
Ergebnisse der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss am 5.12.2024; Internetermittlungen im Staatsschutz; Deradikalisierungsarbeit; Islam-Unterrichts an Schulen; Übersetzer-Pool; Beobachtung sozialer Netzwerke
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5099
Einbeziehung der Financial Intelligence Unit; Nachweispflicht bzgl. Finanzierung für Körperschaften und Vereine mit überwiegend außereuropäischer Finanzierung im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5028
Finanzierungsaktivitäten extremistischer Organisationen; Transparenz- und Offenlegungspflichten; Analyse islamistischer Finanzierungsnetzwerke; Bildung einer Arbeitsgruppe: Erarbeitung Antidiskriminierungsklausel für öffentliche Zuwendungen; schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5029
EU-weite Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden; Ausbau der Kooperationspflicht Bund / Länder; Beibehaltung und Ausbau bestehender Projekte bzgl. internationalem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden; Europäischen Agentur für Nachrichtendienste
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5026
Verstärkte Online-Präsenz von Verfassungsschutz und Polizei; behördlicher Überblick über Islamistische Prediger und Influencer; Nutzung von KI zur Übersetzung fremdsprachiger Inhalte; Verantwortung der Social-Media-Plattformen; Stärkung der Medienkompetenz, insbesondere bei jungen Menschen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5027
Programm zu Präventionsarbeit bei jungen Menschen, insbesondere unbegleitete Junge Flüchtlinge; Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften; Forschung zu Radikalisierungsantrieb und Auswirkungen von Desinformation
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5084
Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus in Bayern: Verbot von islamischen Religionsunterricht in den Schulen, Minaretten, Muezzinrufen, Verschleierung im öffentlichen Dienst, islamischen Organisationen, Schächtungen; Deutschpflicht in Moscheen; Durchsetzung des Verbots von Viel- und Kinderehen; stärkere Überwachung durch den Verfassungsschutz; keine Strafminderungen bei islamistisch-terroristischen Straftaten; Einreiseverbot für Dschihad-Heimkehrer; Abschiebung von illegalen Migranten; Aussteigerprogramme für Islamisten mit deutscher Staatsangehörigkeit
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/5953
Allgemeine Ladenschlusszeiten; Verkauf bestimmter Waren; Verkauf an Verkehrsanlagen; Verkauf in Kur-, Erholungs-, Wallfahrts- und Ausflugsorten; Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage; Verkaufsoffene Nächte an Werktagen; Ausnahmen in Einzelfällen; Schutz der Arbeitnehmer; Aufsicht und Auskunft; Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Änderung von § 11 und § 12 der Delegationsverordnung, von Art. 31 Abs. 2 des Gesundheitsdienstgesetzes, von §3 Abs. 3 der Arzneimittelüberwachungszuständigkeitsverordnung, der Anlage der Verordnung über gewerbeaufsichtliche Zuständigkeiten und von § 1 der Bedürfnisgewerbeverordnung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4743
Meldung von Zwischenständen; Digitalisierung der Dealer Records; Information von Ausstellungsbesuchern; Digitalisierung von Ausstellungsbeständen
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4791
Verbesserung von Präventionsmaßnahmen für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen auf Bundesebene: Änderung von § 20 Abs. 3 SGB V um einen Punkt 9; Änderung von § 20 Abs. 3 Nr. 6 SGB V; frühzeitige Diagnose und Behandlung von psychischen Belastungen und Traumata in betroffenen Familien; psychotherapeutische Begleitung von Eltern und Geschwistern erkrankter Kinder; Trauerbegleitung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5102
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/5884
Gründung der Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen; Errichtung und Betrieb der Anstalt; Aufgaben; Finanzierung; Verwaltungsrat; Vorstand; Beschäftigte der Anstalt; Rechts- und Fachaufsicht; Finanzkontrolle; Anwendbares Datenschutzrecht; Schiedsverfahren
Beratungsphase CSU
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4800
Änderung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst über den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes und baurechtlicher Vorschriften
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4801
Streichung von Art. 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4802
Baurechtliche Erlaubnisfreiheit für Solaranlagen im Rahmen von kommunalen Denkmalkonzepten, Gestaltungssatzungen oder Solarrahmenplänen
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Elena Roon (AfD)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
