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Beratungsphase AfD
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4894
Turnusmäßige Überprüfung und Befristung des Asylstatus; Ausweisung und Verlust des Anspruchs auf Sozialleistungen bei Widerruf der Schutzberechtigung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4973
Ersatzlose Streichung des Straftatbestands nach § 188 Strafgesetzbuch: Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5083
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Christin Gmelch (AfD)
Kandidatur von Elena Roon (AfD)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5864
Schriftlicher Bericht im Landtag, mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5828
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über das Aktionsprogramm „Schwammregionen in Bayern“: Zielsetzung; berufliche Qualfikation der Umsetzungsbegleiter, Finanzierung; übergeordnete Gewässerplanung
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/6347
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4671
Ergebnisse der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss am 5.12.2024; Internetermittlungen im Staatsschutz; Deradikalisierungsarbeit; Islam-Unterrichts an Schulen; Übersetzer-Pool; Beobachtung sozialer Netzwerke
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4608
(Geo-)politische, strategische und wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika; Eindämmung des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses von China; Umsetzung und Ausbau des Exporthandels mit Südamerika zur Arbeitsplatzsicherung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4142
Restitution von entzogenem Kulturgut nach den Washingtoner Prinzipien; zentrale Beratungsstelle zur fachlichen und wissenschaftlichen Fall-Begleitung von Privatpersonen zur Durchsetzung ihrer Ansprüche
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5205
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5101
insbesondere im Bereich Internet und Soziale Medien
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5102
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5099
Einbeziehung der Financial Intelligence Unit; Nachweispflicht bzgl. Finanzierung für Körperschaften und Vereine mit überwiegend außereuropäischer Finanzierung im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5100
Schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5103
Verweis auf EU-Terrorliste im StGB; Videoüberwachung; Gesichtserkennung; Informationsaustausch
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.