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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9008
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/8960
Strafverschärfung in Bezug auf Betreiber von Missbrauchsnetzwerken und Tauschplattformen; Optimierung der Ermittlungsansätze; Schließung von Schutzlücken in bundesgesetzlichen Regelungen; dauerhafte Fortführung des Präventionsprogramms "kein täter werden"; Prüfung der Schaffung weiterer Fachambulanzen; Unterstützung der Angebote für Schulung und Qualifizierung zum Thema Gewalt und sexueller Missbrauch; weitere Vernetzung der Akteure im Kinderschutz; Ausbau von Schutzkonzepten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/8962
Verlängerung der Laufzeit der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben; Reduzierung der Härtefallschwellen in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf; Absenkung der Mindestfördersätze; Beschränkung der Auszahlung von Zuwendungen
Beratungsphase zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP DRS 18/6958
u. a. Gutachten zur strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller
Beratungsphase zu Antrag FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/6959
Vorlage eines Gesetzentwurfs: Lehreraus- und -fortbildung zu LGBTIQ-Themen, Handreichungen für Schulleitungen und Lehrer, verpflichtende Aus- und Fortbildung sozialpädagogischer Fachkräfte und der Beauftragten für Familien- und Sexualerziehung, Berücksichtigung in den Curricula der Lehramtsstudiengänge, Überarbeitung der Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung, Ergänzung des LehrplanPlus
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/6518
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/7402
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/7645
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/8020
Würdigung der Charta und der Beiträge der Heimatvertrieben und der sudetendeutschen Landsmannschaft für den Friedens-, Aussöhnungs- und Integrationsprozess Deutschlands auch im Hinblick auf Europa; verstärkte Thematisierung der Nachkriegszeit in Schulen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/9006
Fortführung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben; Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem 2. Nachtragshaushalt 2020; Förderung von mehr Gemeinden über einen längeren Zeitraum, Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt 2021-2022
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8959
schnellstmögliche Einführung; keine strengeren Maßstäbe wie bei den Corona-Soforthilfen; Laufzeit bis Ende des Jahres; Deckung der Lebenshaltungskosten; Unterstützung der Industrie- und Handelskammern; Nutzung der Möglichkeiten der Digitalisierung; Information von Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern; klare Kommunkation; verbindlicher Öffnungsfahrplan
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8966
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/9002
Einsetzung eines Missbrauchsbeauftragten; Evaluation des derzeitigen Angebots, Prüfung von Weiterentwicklungsmaßnahmen, Monitoring; Expertennetzwerk, Abbau von Hürden bei der gegenseitigen Abstimmung; Ausweitung des Fortbildungsangebots; Unterstützung der vorgeschlagenen Änderungen des Achten Buchs Sozialgesetzbuch
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/9003
schriftlicher Bericht; Vorlage eines Konzepts; Maßnahmen gegen den kurz- und mittelfristigen Lehrermangel
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8999
Auszahlung eines Unternehmerlohns an Einzelunternehmer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/9000
Hilfsprogramm für Solo-Selbständige, Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8964
Konzept zur Vorbereitung von Kinderbetreuungseinrichtungen auf eine zweite Welle der Coronavirus-Pandemie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8961
Schulbudgets; freiwillige Mehrarbeit von Lehrern; Einführung eines Programms "Zweitqualifizierung plus"; Möglichkeit zum qualifizierten Seiteneinstieg in den Schuldienst
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/9001
Unterstützung der Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen u. a. zur Erhöhung des Strafmaßes; Masterplan: Ausbau von Informationsprogrammen, Ausbau des Präventionsnetzwerks "kein täter werden", klare Vorgaben für Jugendämter zur Datenübermittlung, anlassbezogene Speicherpflicht, Förderung von Opferberatungsstellen sowie von Opfer- und Traumaambulanzen, stärkere Berücksichtigung in den Curricula relelevanter Studiengänge, Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit der Jugendämter, bessere Unterstützung der Jugendämter, verbesserte Ausstattung der Ermittlungsbehörden, Ausweitung der psychologischen Betreuung von Ermittlungsmitarbeitern; regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.