Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Andreas Jurca und Klaus Holetschek

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6583

Schnellerer Umstieg auf Pauschalierung bei der Finanzierung privater Förderschulen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6145

Prävention stärken, Zukunft der Reha in Bayern sichern II:
Reha-Kliniken in Krankenhausreform mitdenken

Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen bei der Umsetzung des 7-Punktplans zur Krankenhausreform in den Regionalkonferenzen; Strukturgutachten zur Lage der Reha-Kliniken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6602

Förderung von Tempo 50

Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6604

Gebrauchte Züge beim Vergabeverfahren der BEG berücksichtigen

Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6939

Keine zweite Runde: Weg mit dem Sitzenbleiben, dafür Chancen schaffen!

Ersetzen durch Lernförderung; Priorisieren von Schülern mit Problemen; Schulausstattung; Lernvereinbarungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6671

Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen auch in bebauten Randgebieten: Rechtsklarheit und finanzielle Unterstützung für Kommunen schaffen

Prüfung der Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen bzgl. Randbebauung; Lösung für Erhalt der Förderfähigkeit bei formalen Unklarheiten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6697

EU-CO2-Flottengrenzwerte abschaffen – Keine planwirtschaftlichen Vorgaben für die Automobilindustrie in Bayern, Deutschland und Europa

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase Landtag

Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

Kandidatur von Elena Roon (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/8544

Benennung eines Mitglieds für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat

Wortmeldung gem. § 106 BayLTGeschO Geschäftsordnungsantrag auf Wiedereröffnung der Aussprache zur Benennung eines Mitglieds für den KGRE

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/8544

Benennung eines Mitglieds für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat

Herr Alex Dorow

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/61 PL vom 21.10.2025

Antrag zur Geschäftsordnung zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/8544

Benennung eines Mitglieds für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat

Gegenrede zur Wortmeldung gem. § 106 BayLTGeschO Geschäftsordnungsantrag auf Wiedereröffnung der Aussprache zur Benennung eines Mitglieds für den KGRE

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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