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Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Benjamin Nolte (AfD)
Beratungsverlauf
Kandidatur von Ramona Storm (AfD)
Kandidatur von Dieter Arnold (AfD)
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/7035
Neufassung der Aufgaben der ZLS; Länderanteil an der Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; Aufgaben und Arbeitsweise des Beirats Änderung von Art. 2, Art. 3 und Art. 4
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7194
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8387
Schutz von Flughäfen und besonders gefährdeten Objekten; Ausstattung mobiler Einheiten der Landespolizei; Handlungsempfehlungen für die Bevölkerung bei Drohnensichtungen ; Zuständigkeiten der Bundeswehr zum Schutz eigener Liegenschaften; Klare Regelungen zur Amtshilfe durch die Bundeswehr; Erstellung eines umfassenden Drohnen-Lagebilds; Vermeidung eines föderalen Flickenteppichs
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5959
Ergänzung von Art. 14 GG
Beratungsphase AfD
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6803
Modellregion Mittelfranken; Bedarfsplanung; Erhalt bzw. Neubau von Hallenbädern; Übernahme der Betriebskosten
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8243
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/8208
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zu § 7; Zielabweichungen; Landesplanungsbeirat; Fristverkürzungen; LEP und Regionalpläne; Umweltprüfungen; Streichung von Raumbeobachtung und Raumordnungsbericht
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8192
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS): bundesweite Erfassung von Mehrfachstaatsangehörigkeiten; Anwendung der Richtlinien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes bei politisch motivierter Kriminalität
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8193
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS): bundesweite Erfassung von Straftaten gegen Studentenverbindungen; Anwendung der Richtlinien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes bei politisch motivierter Kriminalität
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8194
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS): bundesweite Erfassung von Straftaten krimineller und gewalttätiger Jugendgruppen; Anwendung der Richtlinien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes bei politisch motivierter Kriminalität
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8195
Landeslagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte": statistische Erfassung eines islamistisch-extremistischen Hintergrunds von Straftaten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8196
Landeslagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte": statistische Erfassung des Geburtslandes von Straftätern und Straftäterinnen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7216
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7238
Vereinheitlichung des Mehrwegsystems; Pfand-Erhöhung für Glasflaschen und Getränkekästen.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.