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Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7238
Vereinheitlichung des Mehrwegsystems; Pfand-Erhöhung für Glasflaschen und Getränkekästen.
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7194
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8243
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8286
Wohnheimquote von 15 Prozent; Anpassen der Fördermittel an die Studentenzahl
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8367
Ablehnung der Verschmelzung der bisherigen Strukturfonds (Fonds für Kohäsion, Soziales, Fischerei und ländliche Entwicklung) sowie der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8384
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag: MPZ-Struktur der staatlichen Museen; Fachpersonal und Stellen; erste Ergebnisse der neu gegründeten Museumsagentur Bayern; Projekte und Vermittlungs-Formate; Finanzierung; Zielgruppen und Reichweite; Benchmarking; 'best practices'; Ausstattung und IT-Strukturen; Citizen-Science-Projekte; Inklusion
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8195
Landeslagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte": statistische Erfassung eines islamistisch-extremistischen Hintergrunds von Straftaten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8196
Landeslagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte": statistische Erfassung des Geburtslandes von Straftätern und Straftäterinnen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/8208
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zu § 7; Zielabweichungen; Landesplanungsbeirat; Fristverkürzungen; LEP und Regionalpläne; Umweltprüfungen; Streichung von Raumbeobachtung und Raumordnungsbericht
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8192
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS): bundesweite Erfassung von Mehrfachstaatsangehörigkeiten; Anwendung der Richtlinien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes bei politisch motivierter Kriminalität
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8193
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS): bundesweite Erfassung von Straftaten gegen Studentenverbindungen; Anwendung der Richtlinien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes bei politisch motivierter Kriminalität
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8194
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS): bundesweite Erfassung von Straftaten krimineller und gewalttätiger Jugendgruppen; Anwendung der Richtlinien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes bei politisch motivierter Kriminalität
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8387
Schutz von Flughäfen und besonders gefährdeten Objekten; Ausstattung mobiler Einheiten der Landespolizei; Handlungsempfehlungen für die Bevölkerung bei Drohnensichtungen ; Zuständigkeiten der Bundeswehr zum Schutz eigener Liegenschaften; Klare Regelungen zur Amtshilfe durch die Bundeswehr; Erstellung eines umfassenden Drohnen-Lagebilds; Vermeidung eines föderalen Flickenteppichs
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8388
Konzept zur Fortführung des Forschungszentrums an der Goethe-Universität Frankfurt an einer Hochschule
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8753
Aufnahme in den Vorbereitungsdienst einschließlich Versagensgründen neuer Art. 2a
1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5959
Ergänzung von Art. 14 GG
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6803
Modellregion Mittelfranken; Bedarfsplanung; Erhalt bzw. Neubau von Hallenbädern; Übernahme der Betriebskosten
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase CSU
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