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Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/13463
Frau Dr. Claudia Löffler und Herr Dr. Bernt Münzenberg
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/13464
Herr Christian Kühn als Mitglied
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10483
Änderung von Art. 3 BayEzG
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/10853
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/10854
Außenstelle des Europäischen Amtes für Geistiges Eigentum
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10481
Änderung von Art.1, 2 und 6 BayEzG
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10482
Änderung von Art. 1, 2, 3 und 4 BayEzG
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/11544
Feststellung der Notwendigkeit von Neuwahlen; Verurteilung der Unterdrückungsmaßnahmen gegenüber der Opposition und der Festsetzung von Akteuren der Demokratiebewegung sowie ihrer Behandlung; Begrüßung der Resolution des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen und der Verleihung des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments; Forderung nach Einsatz der Staatsregierung für die Freilassung willkürlich festgesetzter Personen, nach Beendigung der Verfolgung der politischen Opposition und nach weiteren EU-Sanktionen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/11277
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/11280
Beendigung der Verpflichtung zum Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung; Schaffung kleiner Wohneinheiten; Konzept zur Evakuierung von Risikopatienten; Beschränkung von Quarantänemaßnahmen auf COVID-19-Infizierte und Kontaktpersonen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/11195
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/9611
Form und Trageweise; Verleihung; Vorschlagsberechtigte; Ehrenzeicheninstitut; Katastrophenhelferabzeichen; Außerkrafttreten des Gesetzes über das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Ehrenamt tätigen Frauen und Männern
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12318
Sondervorschrift zu Unterstützungskräften an anderen Dienststellen im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie; neuer Art. 96, Änderung von Art. 97 BayPVG
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/11323
baldiger Beginn der Konferenz, Beteiligung des Ausschusses der Regionen
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/11340
keine Änderung von § 2 Abs. 2 der Insolvenzordnung
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/13024
Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien durch Ton-Bild-Übertragung; Möglichkeit zur Einrichtung von Ferienausschüssen für Kommunen, Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbände; Sonderregelungen im Jahr 2021 für Gemeinde- und Landkreiswahlen; weitere Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 122, neue Art. 47a, 120b), der Landkreisordnung (Art. 29, 108, neue Art. 41a, 106b), der Bezirksordnung (Art. 28, 103, neue Art. 38a, 101b), des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 29, 30, 34, 55, neue Art. 33a, 34a) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (neuer Art. 60b)
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/10391
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/10392
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