Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 91

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/13463

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs; Wahl zweier berufsrichterlicher Mitglieder

Frau Dr. Claudia Löffler und Herr Dr. Bernt Münzenberg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/13464

Bestätigung eines neuen Mitglieds für den Landessportbeirat

Herr Christian Kühn als Mitglied

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10483

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Ehrenzeichengesetz;
hier: Erweiterung um Verdienste zugunsten des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen
(Drs. 18/9611)

Änderung von Art. 3 BayEzG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/10854

München als Europäische Hauptstadt des Geistigen Eigentums stärken

Außenstelle des Europäischen Amtes für Geistiges Eigentum

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10481

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Ehrenzeichengesetz;
hier: Umbenennung in "Ehrenzeichen des Freistaates Bayern"
(Drs. 18/9611)

Änderung von Art.1, 2 und 6 BayEzG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10482

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Ehrenzeichengesetz;
hier: Erweiterung um Verdienste in Entwicklungszusammenarbeit und Flüchtlingshilfe
(Drs. 18/9611)

Änderung von Art. 1, 2, 3 und 4 BayEzG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/11544

Repressionen in Belarus beenden

Feststellung der Notwendigkeit von Neuwahlen; Verurteilung der Unterdrückungsmaßnahmen gegenüber der Opposition und der Festsetzung von Akteuren der Demokratiebewegung sowie ihrer Behandlung; Begrüßung der Resolution des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen und der Verleihung des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments; Forderung nach Einsatz der Staatsregierung für die Freilassung willkürlich festgesetzter Personen, nach Beendigung der Verfolgung der politischen Opposition und nach weiteren EU-Sanktionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/11277

Souveränität der Nationalstaaten erhalten - EU-Mindestlohn verhindern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/11280

Infektionsschutz für Geflüchtete gewährleisten - dezentrale Unterbringung voranbringen

Beendigung der Verpflichtung zum Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung; Schaffung kleiner Wohneinheiten; Konzept zur Evakuierung von Risikopatienten; Beschränkung von Quarantänemaßnahmen auf COVID-19-Infizierte und Kontaktpersonen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/9611

Gesetz über die Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt und im Auslandseinsatz

Form und Trageweise; Verleihung; Vorschlagsberechtigte; Ehrenzeicheninstitut; Katastrophenhelferabzeichen; Außerkrafttreten des Gesetzes über das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Ehrenamt tätigen Frauen und Männern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12318

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes;
hier: Änderung des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
(Drs. 18/10200)

Sondervorschrift zu Unterstützungskräften an anderen Dienststellen im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie; neuer Art. 96, Änderung von Art. 97 BayPVG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/11323

Die Stärke der Regionen bei der Gestaltung der Konferenz zur Zukunft Europas berücksichtigen

baldiger Beginn der Konferenz, Beteiligung des Ausschusses der Regionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/11340

Länderzuständigkeit bei Insolvenzgerichten erhalten

keine Änderung von § 2 Abs. 2 der Insolvenzordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Alexander Flierl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/10391

Integration in Bayern I: Gesellschaftliche und politische Partizipation
hier: Wahl einer oder eines Bayerischen Integrationsbeauftragen durch den Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/10392

Integration in Bayern II: Gesellschaftliche und politische Partizipation
hier: Bayerischen Integrationsrat auf Landesebene gesetzlich neu verankern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/71 PL vom 09.02.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/10395

Integration in Bayern V: Gesellschaftliche und politische Partizipation
hier: Umwandlung des Bürgerantrags zum Einwohnerantrag in den Gemeinden und Landkreisen

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 91

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1953)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11719)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7460)
  • + Sonstiges (1468)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4031)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang