Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11534

Damit es im Sonnenland Bayern nicht dunkel wird: Solarenergie als Freiheitsenergie weiter ausbauen

Erhalt der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen im Rahmen der Novellierung des EEG auf Bundesebene; Öffnung des Energiemarkts für erneuerbare Energien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11536

Entbürokratisierung auch im Schwimmbad – Mogelpackung Seepferdchen-Gutscheinaktion beenden, echte Förderung fürs Schwimmen jetzt!

Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11552

Stopp der Wasserstoff-Außenaktivitäten und Sicherung der Versorgung mit Seltenen Erden

Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung aller Programme zur Wasserstofftechnologie; Umwidmung der Mittel zu strategischen Seltene‑Erden‑Partnerschaften; Einführung eines Seltene‑Erden‑Programms; verbindliche Erfolgskriterien (Importmengen, Diversifizierung, Kosten, Versorgungssicherheit); koordinierte Rohstoffaußenpolitik zur Reduktion der Abhängigkeit von China

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11553

KI-gestützte automatische Fördermittelzuordnung im zentralen digitalen Zugang (One-Stop-Shop) für Unternehmen

Integration eines KI‑Systems in das neue digitale Unternehmenskonto; automatischer Abruf von Unternehmensdaten; vereinfachtes Förderverfahren; medienbruchfreie, vereinfachte Antragstellung und Bearbeitung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11698

Ersatzzahlungen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung als Landesmittel

Fortsetzung der vollständigen Weitergabe von naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben an die Länder im Rahmen der Novellierung der Gesetzesvorhaben auf Bundesebene: Infrastruktur‑Zukunftsgesetz, Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur (Naturflächenbedarfsgesetz)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11597

Geplanter Ausbau des Einsatzes von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern) bei der Bayerischen Polizei durch die Staatsregierung

Bericht im zuständigen Ausschuss; Verfügbarkeit; Einsatzerfahrung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11672

Ausbreitung des Großen Amerikanischen Leberegels (Fascioloides magna) bei Wildtieren beobachten und geeignete Managementmaßnahmen prüfen

Bericht im Landtag; Auswirkung auf Wildbestände; Monitoring- und Forschungsmaßnahmen; grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11531

Wasser schützen, KARL umsetzen: Finanzielle Entlastung für Bürgerinnen und Bürger durch konsequente Anwendung des Verursacherprinzips

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11532

Videoüberwachung an Schlachthöfen konsequent umsetzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11533

Freiheitsenergie statt Windkraftblockade

mindestens 10 Gigawatt zusätzliche Windenergie in Süddeutschland; keine Einführungen von Re-Dispatch-Vorbehalt und Netzengpassgebiete; Beibehaltung des Netzanschlussvorrang

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Plenarprotokoll zu Wahl Landtag APR 19/41

Mitteilung betreffend Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultus

Peter Tomaschko (CSU) statt Dr. Ute Eiling-Hütig (CSU)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Patrick Grossmann, Dr. Sabine Weigand und Rainer Ludwig

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12400

Pflegende Angehörige nicht zusätzlich belasten!

Keine Rentenkürzung für pflegende Angehörige; Schlüsselrolle der häuslichen Altenpflege; Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln auf Bundesebene; Ausbau von Entlastungsangeboten und Quartierskonzepten; digitale Pflegeberatungs-Plattform

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Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12413

Pflegende Angehörige stärken statt bestrafen - Familiäre Pflege als tragende Säule der Gesellschaft bewahren

keine Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige

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Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11447

Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern: Landesweite Bedarfsplanung für Förderstätten schaffen

Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien

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Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11458

Heimatenergien ausbauen - pragmatische Energiepolitik verteidigen

Beendigung der Energiewende und der Dekarbonisierung (Rückkehr zu fossilen Energielösungen); Prüfung von Nachteilen geplanter Gesetzesänderungen auf Bundesebene (Netzpaket, Novelle EEG, Gebäudemodernisierungsgesetz)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/11420

Bayerns Energieversorgung schützen – Pläne von Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche stoppen!

Widerstand gegen den energiepolitischen Kurs der Bundesministerin (Netzpaket): Beschleunigung des Netz‑ und Speicherausbaus; Umsetzung der vom Bundesrat initiierten Onshore‑Sonderausschreibung einschließlich einer Reform des Ausschreibungsmodells; Förderung von Bürgerenergie; Sicherung der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen und beschleunigter Smart‑Meter‑Rollout; Berücksichtigung von Biogasanlagen als Energielieferant; Erhalt bundesgesetzlicher Flächenziele für die Windkraft

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Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11423

Anschuldigungen sexueller Übergriffe im schulischen Bereich

Bericht im Landtag: Schutzkonzepte, Leitlinien, Handlungsempfehlungen für pädagogisches Personal an den Schulen; Verfahrensablauf bei Anschuldigungen (Schulaufsicht); Unterstützung betroffener Lehrkräfte; Prävention; Verhaltensleitlinien für Schulleitungen; Lehrerfortbildungen (professionelles "Nähe-Distanz-Verhalten")

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11445

Gewalt gegen Lehrkräfte entschieden entgegentreten!

Anstieg der Gewalt gegenüber Lehrkräften; landesweite Befragung der Lehrkräfte zu Gewalterfahrungen; Entwicklung von Gewalt, Vandalismus und Cybermobbing; Täterprofile; Schutzmaßnahmen; Maßnahmen zur Prävention und Sicherheit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/82 PL vom 17.06.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11446

Freiheitsenergien ausbauen - erneuerbare Energien verteidigen

Erneuerbare Energien als Garant für Unabhängigkeit und Freiheit; Forcierung des Ausbaus entsprechend dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Senkung der Energiekosten auf dem Öl- und Gasmarkt; Prüfung der Nachteile geplanter Maßnahmen auf Bundesebene (Netzpaket, Novelle EEG, Gebäudemodernisierungsgesetz)

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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