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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Aktuelle Stunde FDP
Antrag zur Geschäftsordnung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterbrechung der Sitzung bis zur Beendigung einer gleichzeitig stattfindenden Pressekonferenz
Antrag zur Geschäftsordnung AfD
Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/12034
Lobbyregisterinhalt; Grundsätze integrer Interessenvertretung; legislative Fußspur; Zugang zu Liegenschaften, Anhörungen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/14607
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/14502
Konzept zur Einrichtung einer Agentur mit Standorten in allen Regierungsbezirken zur Übernahme der IT-Ausstattung und Systembetreuung an den Schulen sowie zur Umsetzung einer einheitlichen Digitalisierungsstrategie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/14791
finanzielle Unterstützung der COVAX-Initiative; Teilen von Wissen zur Pandemiebekämpfung mit den Partnerländern; zeitweilige Aussetzung der Eigentumsrechte für Technologien zur Diagnose, Vorbeugung und Bekämpfung von COVID-19; Werben für Patentfreigabe, Ausloten von Unterstützungsbedarf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/15124
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/15238
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/16780
Wasserstoff, synthetischer Kraftstoff, Förderung der Forschung und Entwicklung, strategische Partnerschaften mit anderen Ländern, Exportförderung deutscher und bayerischer Industrieprodukte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/16687
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15398
Erweiterung der Richtlinie zu Corona-Hilfen für Vereine
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/12518
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/14221
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/13963
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/14134
baldige Entscheidung für oder gegen den Neubau eines Konzerthauses in München; Finanzierungsplan; Bericht über Belastungen durch vorbauliche Kosten; Kostenaufstellung; Erklärung zur Verwendung freiwerdender Mittel bei einer Abkehr vom Projekt
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/14003
u. a. steuerliche Gleichstellung von Fahrzeugen, die nur mit CO2-neutralen synthetischen Kraftstoffen betrieben werden können, Berücksichtigung bei der Reform der Dienstwagenbesteuerung, Zuschüsse zum Kauf; Anrechnung CO2-neutraler synthetischer Kraftstoffe in der Flottenbilanz, Gleichstellung in der EU-RED-II-Richtlinie, Ausweitung der Förderung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15270
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