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Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/312
Beratungsverlauf
Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Personelles Landtag
Ordnungsmaßnahme gem. Geschäftsordnung Landtag
Allgemeine Anmahnung einer sachlichen Debattenkultur
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/41
Bericht im Ausschuss für Recht, Verfassung, Parlamentsfragen und Integration bzgl. Probleme mit der Software "web.sta" mit der geänderten Berechnung einer Ersatzfreiheitsstrafe; kein Einsatz zum vorgegebenen Einsatztermin möglich; Maßnahmen um neuen Einsatztermin einhalten zu können; Fragen zu Maßnahmen bzgl. Umgang mit Betroffenen, manueller Berechnung der Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe, Entschädigung Betroffener und zusätzliche Kosten für den Freistaat Bayern durch zusätzliche Hafttage und Anpassung der Software
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/39
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/26
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/21
Gesundheitsschutz der Bevölkerung allgemein, v.a. von Kindern und Jugendlichen vor Anreizen zum Konsum von Schnellgerichten und Junkfood; Durchsetzung eines Reklameverbots für internationale Schnellimbiss-Ketten in Bayern und Deutschland; Stärkung des Marktanteils von regionalen und gesunden Lebensmitteln
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/22
Förderprogramm für kleine und mittelständische Seilbahnbetreiber
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/57
Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen; Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Getränke
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/74
Praxistaugliche Umsetzung der EU-Verordnung in Bundes- und Landesrecht
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/23
Zwischenbericht zur Bekämpfung der Schilf-Grasflügelzikade; Erhöhung von Fördermitteln, Verstärkung von Forschung und länderübergreifender Zusammenarbeit zur Schädlingsbekämpfung der Schilf-Glasflügelzikade; Eindämmung von Ernteschäden;
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/38
Fachgespräch des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Überführung des Bundesprogramms in ein Landesprogramm
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/37
Unbefristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Speisen und Getränke
Ordnungsmaßnahme gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269
Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Harald Meußgeier (AfD); Bekanntgabe des Wahlergebnisses in der 10. Plenarsitzung am 07.02.2024
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/313
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/314
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/58
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/59
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.