Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/16224

Wohneigentum fördern und schützen - Umwandlungsverbot in Bayern Einhalt gebieten

kein Gebrauch der Verordnungsermächtigung, Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutzte Immobilien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/17462

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 20. Juli 2021 (Vf. 43-VIII-21) betreffend Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragstellerin Fraktion Alternative für Deutschland im Bayerischen Landtag und den Antragsgegnern
1. Bayerische Staatsregierung
2. Bayerischer Landtag
3. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
4. Fraktion Freie Wähler im Bayerischen Landtag5. BayernSPD-Landtagsfraktion6. FDP-Fraktion im Bayerischen Landtagvom 9. Juli 2021 über die Frage, ob das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen vom 6. Juli 2021 die Bayerische Verfassung verletzt- PII-G1310.21-0014

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17450

Warnung der Bevölkerung durch Ausbau des vorhandenen Sirenennetzes in Bayern und Warnung aller Smartphonebesitzer durch Push-SMS

schriftlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Antrag zur Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17450

Warnung der Bevölkerung durch Ausbau des vorhandenen Sirenennetzes in Bayern und Warnung aller Smartphonebesitzer durch Push-SMS

Antrag zur Geschäftsordnung gem. § 176 BayLTGeschO des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD) auf Herbeirufung eines Mitglieds der Staatsregierung: Herbeirufung des Staatsministers für Umwelt und Verbraucherschutz Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) und Verschiebung der Beratung der Dringlichkeitsanträge 18/17276 und 18/17450 auf einen späteren Zeitpunkt dieser Sitzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17451

Corona-Prävention stärken, Abwassermonitoring ausbauen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Prüfung der Förderung von Forschungsprojekten aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17274

Zur Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan - Zeichen des Dankes und der Wertschätzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Personelles Landtag

Verabschiedung des Leiters der Abteilung "Parlamentarische Dienste" in den Ruhestand

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15441

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik IV:
Soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeitspolitik in der Staatskanzlei bündeln

Nachhaltigkeitsbeirat; Stabsstelle; Ressortkoodinatoren in allen Staatsministerien; jährliche Berichte; Ministerkonferenz auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15439

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik II:
Jede neue bayerische Regelung auf Nachhaltigkeit prüfen und ausrichten!

verpflichtende Prüfung aller Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie des Abstimmungsverhaltens der Staatsregierung im Bundesrat; vertiefte Prüfung; transparentes Verfahren; rechtzeitige Prüfung; Umgang mit Zielkonflikten; Monitoring

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15440

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik III:
Bayerischen Staatshaushalt künftig sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestalten!

außerdem: Zustimmung zum Gesetzentwurf des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15443

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik VI:
Kommunen als zentrale Nachhaltigkeitsakteure in Bayern stärken

Stärkung des Zentrums für nachhaltige Kommunalentwicklung; Überprüfung aller kommunalen Förderprogramme; Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Nachhaltigkeitsmanager; Prüfung der Vergrößerung rechtlicher Entscheidungsspielräume; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/90 PL vom 22.07.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17277

Etablierung eines Corona-Früh- und Entwarnsystems durch Abwasseranalysen

außerdem: Prüfung der Überwachung anderer Stoffe und Eintragungen im Abwasser, Aufbau einer bundesweiten Datenbank

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Unterfranken (790)

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