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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/16224
kein Gebrauch der Verordnungsermächtigung, Abschaffung der Grunderwerbssteuer für selbst genutzte Immobilien
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/17462
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17450
schriftlicher Bericht im Landtag
Antrag zur Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17450
Antrag zur Geschäftsordnung gem. § 176 BayLTGeschO des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD) auf Herbeirufung eines Mitglieds der Staatsregierung: Herbeirufung des Staatsministers für Umwelt und Verbraucherschutz Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) und Verschiebung der Beratung der Dringlichkeitsanträge 18/17276 und 18/17450 auf einen späteren Zeitpunkt dieser Sitzung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17451
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Prüfung der Förderung von Forschungsprojekten aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17278
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17278
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD)
Gegenrede zur persönlichen Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17274
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15441
Nachhaltigkeitsbeirat; Stabsstelle; Ressortkoodinatoren in allen Staatsministerien; jährliche Berichte; Ministerkonferenz auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15439
verpflichtende Prüfung aller Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie des Abstimmungsverhaltens der Staatsregierung im Bundesrat; vertiefte Prüfung; transparentes Verfahren; rechtzeitige Prüfung; Umgang mit Zielkonflikten; Monitoring
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15442
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15438
auf Basis der Agenda 2030 der UN
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15440
außerdem: Zustimmung zum Gesetzentwurf des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15443
Stärkung des Zentrums für nachhaltige Kommunalentwicklung; Überprüfung aller kommunalen Förderprogramme; Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Nachhaltigkeitsmanager; Prüfung der Vergrößerung rechtlicher Entscheidungsspielräume; u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17281
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17282
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/17277
außerdem: Prüfung der Überwachung anderer Stoffe und Eintragungen im Abwasser, Aufbau einer bundesweiten Datenbank
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.