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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/17071
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/17226
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/17228
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/17227
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/16687
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/18269
Änderung des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze: Bestimmung der kreisfreien Gemeinden und Landkreise zu zuständigen örtlichen Trägern der Sozialhilfe (Art. 80), Haftungsnorm bezüglich Regressansprüchen gegen Träger der Sozialhilfe (Art. 81), redaktionelle Änderungen (Art. 66e, Aufhebung von Art. 118 Abs. 3); Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Bestimmung des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales als zuständig für die Schaffung wissenschaftlicher Einrichtungen der außerschulischen Bildung und Erziehung
Aktuelle Stunde AfD
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/15786
Offenlegung der Anteilseigner sowie der Mitgliedschaft von Autoren, Ressortleitern und Redakteuren in Tendenzbetrieben im Impressum
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/15789
Rückgängigmachung der EU-Urheberrechtsreform; Ablehnung des Digital Services Act; Verbot von Uploadfiltern
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/15785
Umsetzung von § 93 des Medienstaatsvertrags; schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/15791
Einführung einer Digitalsteuer
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 18/18247
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14245
Personelles Landtag
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/17229
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12290
Berücksichtigung folgender Bereiche im Bericht in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultus: Notbetreuung, technische Infrastruktur, Übertritt und Probeunterricht, Abschlussprüfungen an Mittelschulen und Realschulen, Abiturprüfungen und Q11, Förderuntericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/13936
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12222
Fortschreibung der zweiten Erhebung zur Wohnungslosigkeit, Prüfung der Erfassung von Personen, die privat Unterschlupf finden; Erfassung von Personen, die auf der Straße leben; verstärkte Forschung; Unterstützung der Kommunen; Durchführung von COVID-19-Schnelltests; flächendeckender Ausbau der Fachstellen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit; Kooperationsvereinbarung mit Wohnungsunternehmen; Kümmererprojekt
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15939
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15949
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