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Personelles Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/17229
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/15373
Verankerung von Frage- und Auskunftsrechten für Gemeinde-, Kreis- und Bezirksräte; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 30), der Landkreisordnung (Art. 23) und der Bezirksordnung (Art. 22)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12290
Berücksichtigung folgender Bereiche im Bericht in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultus: Notbetreuung, technische Infrastruktur, Übertritt und Probeunterricht, Abschlussprüfungen an Mittelschulen und Realschulen, Abiturprüfungen und Q11, Förderuntericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/13936
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15929
im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/16725
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15946
überprüfbare Umsetzungsziele; ministeriumsübergreifende Zusammenarbeit, diskriminierungsfreie Präventionsmaßnahmen; inklusiver, intersektionaler, rassismusbewusster Ansatz; regelmäßige Zwischenberichte; Schulungen, Fort- und Weiterbildungen; ressortübergreifende Arbeitsgruppe; geschlechtsspezifische Gewaltschutzkonzepte; Bundesratsinitiative zur Rücknahme der Vorbehalte gegen Art. 59 der Konvention
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15947
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/16825
Bericht über die Möglichkeit zur Änderung von Namens- und Geschlechtseinträgen ohne Personenstandsänderungsverfahren
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15948
Veröffentlichung statistischer Daten; Erhebung und Auswertung von Hell- und Dunkelfelddaten; Unterstützung wissenschaftlicher Forschung; Kooperation staatlicher Stellen mit den Forschungseinrichtungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15949
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15950
insbesondere: zusätzliche Frauenhausplätze, jährliche Bedarfsanalysen, Qualitätssicherung, verbesserte Arbeitsbedingungen, Unterstützung von Frauen und Kindern mit gesundheitsbezogenem Versorgungsbedarf, Unterstützungsangebote für betroffene sowie als Zeugen mitbetroffene Mädchen und Jungen, Präventionsangebote, langfristige Finanzierung, Förderung der Technikkompetenz von Frauenhauspersonal
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15951
insbesondere: Fortbildungen in Beratungs- und Gewaltschutzeinrichtungen, Weiterentwicklung und Aktualisierung der Sensibilisierungs- und Fortbildungsmaßnahmen, gesonderte Beratungsstellen, Schwerpunktstaatsanwaltschaften, Berücksichtigung verschiedener Delikttypen in der Kriminalstatistik, niederschwellige Anzeigemöglichkeiten, Aufklärung von Kindern und Jugendlichen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15952
insbesondere: geschlechtersensible Bildung und Erziehungsarbeit, Stärkung von Schulen und Bildungseinrichtungen als Schutzorte, Fortbildungen, Berücksichtigung geschlechtersensibler Pädagogik als Bestandteil der Ausbildung pädagogischen Personals, Überarbeitung der Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt" und der Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15953
umfassende Umsetzung von Art. 17 (Beteiligung des privaten Sektors und der Medien): Anwendung der Empfehlungen der einschlägigen Europarat-Handreichung, Anpassung der Bekanntmachung "Grundsätze zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz", Förderung der Auseinandersetzung von Medien mit ihrer Verantwortung, Runder Tisch
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15937
finanzielle Unterstützung für lesbische Paare
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/17071
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/16674
Auswirkungen und Effektivität von EU ETS und EU CBAM, Kosten der Importe aus Drittstaaten, Verhältnis zu rechtlichen Normen, Steuern und dem Brennstoffemissionshandel
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/17226
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.