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Wahl Landtag
Wahl von Uli Henkel (AfD)
Beratungsverlauf
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Wahl Landtag PLPR 18/97
Persönliche Erklärung gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Christoph Maier (AfD)
Wahl von Franz Bergmüller (AfD)
Geschäftliches Landtag
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/15755
Fortentwicklung der Grundsteuer B: Flächenmaßstab auf Grundlage des Äquivalenzprinzips; kommunale Optionen für die Ausweisung von Hebesatzgebieten sowie für reduzierte Hebesätze; ergänzende Regelungen für die Grundsteuer A; Anwendung von Bundesrecht; Übergangsregelungen; Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Art. 18)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/17387
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 18/16146
neuer Teil 3, Änderung von Art. 5 BayGrStG
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 18/16145
Streichung von Art. 5 BayGrStG
Beratungsphase zu Änderungsantrag FDP DRS 18/16188
aufkommensneutrale Hebesätze, vorausgefüllte digitale Grundsteuererklärung; neue Art. 10, 11 BayGrStG
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18030
Bericht im Landtag;
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17214
Bericht im Landtag zu Ermittlungsverfahren
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/14896
Erstattung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17805
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17960
Beratungsphase zu Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/19048
Teilnahme an Ausschusssitzungen per Videokonferenztechnik, Echtzeitübertragung öffentlicher Sitzungen im Internet; zeitlich begrenzte Änderung von § 193a BayLTGeschO
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18504
redaktionelle Änderungen; Verzicht auf eine Zonierung; Änderung des Grundsteuermessbetrags bei Verminderung der Fläche; Anwendung der Übergangsregelungen; zeitlich begrenzter kostenloser Online-Zugang zu den Daten der Vermessungsverwaltung für Grundstückseigentümer
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18651
Klarstellung bezüglich Äquivalenzzahlen
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18103
im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17890
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17891
Prüfung der Einrichtung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.