Treffer 1 - 20 von 76
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/19401
Wahl der bayerischen Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/17819
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 18/19000
Ausnahme von der Registrierpflicht für Spitzenorganisationen des öffentlichen Dienstes; Inkrafttreten; Änderung von Art. 2 S. 1 Nr. 4 des Lobbyregistergesetzes
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18118
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Senkung der Gewerbesteuer; höherer Gewerbesteuerfreibetrag für GmbH&Co KG; steuerliche Förderung für Start-ups; Senkung der Stromkosten über Steuerabschreibungen; Bürokratieabbau; regulatorische Sandkästen; Ausbau von digitalen Netzen; Planungsbeschleunigung von Infrastruktur; Einbeziehung von Gründerzentren und Universitäten; Nutzung von Förderprogrammen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18119
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18120
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18378
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/19158
Klarstellungen; Möglichkeit digitaler Meldungen; Mitteilungsfrist; Gleichstellung von geldwerten Zuwendungen mit Geldspenden; Änderung der Art. 32, 34, 36, 40 BayAbgG
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/18668
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, FDP DRS 18/17234
Karenzzeitregelung; Anzeigepflicht für Beschäftigungen; neue Art. 9a, 9b, Änderung von Art. 14 BayMinG
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/17218
Ergänzung der Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtags, Aufnahme in das Abgeordnetengesetz: Verbot der entgeltlichen Interessenvertretung für Dritte, Einschränkung der entgeltlichen Besorgung fremder Angelegenheiten gegenüber den obersten und höheren Landesbehörden, Verbot entgeltlicher Immobiliengeschäfte sowie der Vermittlung von Waren und Dienstleistungen gegenüber der öffentlichen Hand, Verbot von Honoraren für Vorträge und Reden, Anzeigepflicht für Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften, beitragsgenaue Anzeigepflicht für Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen, Verbot der Annahme von Geldspenden, Ordnungsgeld; Änderung des Abgeordnetengesetzes (Art. 38, 43d, Aufhebung von Art. 4a, neue Art. 28-40, 62), des Kommunal-Wahlbeamten-Gesetzes (Art. 41), des Beamtengesetzs (Art. 93, 94) und des Richter- und Staatsanwaltsgesetzes (Art. 2, 50)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18263
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/19358
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/19366
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17927
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17495
Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17538
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; barrierefreie Kommunikation der Staatsregierung, Barrierefreiheit für Menschen mit psychischen Belastungen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17125
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/12354
entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrags der BayernHeim GmbH
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.