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Änderungsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderung von § 17 Kinderbildungsverordnung
Beibehaltung des bisherigen Art. 14
Antrag SPD
Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für einen geregelten Wettbewerb
Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; strategische Ausrichtung für das Universitätsklinikum Regensburg; wirtschaftliche Lage und die Personalentwicklung im ärztlichen Dienst
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sowie im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Dürrelage, regionalen Unterschieden und Folgen; Sofortprogramm für wassersparende Bewässerung und digitale Steuerung; Förderung Humusaufbau, Wasserspeicherung und Agroforst; landesweites Wassersicherungskonzept; wissenschaftliche Begleitung und Anpassungsstrategie; Darstellung ergriffener Maßnahmen und Ergebnisse
Geopolitische Schlüsselrolle von Bosnien-Herzegowina für Europa; Instabilisierungs- und Spaltungs-Tendenzen (Republik Srpska); Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen auf Bundes- und EU-Ebene; Intensivierung des wirtschaftlichen, verkehrspolitischen und interkulturellen Austauschs auf Landesebene
Dringlichkeitsantrag SPD
Aus- und Fortbildungskonzept für den Zivil- und Bevölkerungsschutz an den staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried; Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellung); Spezialeinheit "Bavarian Wildfire Taskforce“ zur Waldbrandbekämpfung
Sofortiger Bericht im Landtag zu den IT-Ausfällen in der Justizverwaltung (Gerichte und Staatsanwaltschaften), insbesondere in Bezug auf die Elektronische Aktenführung (eAkte)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.