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Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken; Aufnahme der Bedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7083
Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7655
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5951
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6152
Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5951
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149
Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6182
Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5103
Verweis auf EU-Terrorliste im StGB; Videoüberwachung; Gesichtserkennung; Informationsaustausch
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5102
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5101
insbesondere im Bereich Internet und Soziale Medien
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5100
Schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5099
Einbeziehung der Financial Intelligence Unit; Nachweispflicht bzgl. Finanzierung für Körperschaften und Vereine mit überwiegend außereuropäischer Finanzierung im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5098
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149
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