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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6928
Ablehnung von unterschiedlichen Strompreiszonen; Ausbau von Übertragungs- und Verteilnetzen, Stromspeichern, Windkraftanlagen, Kraftwerken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6923
nachhaltige Modernisierung Bayerns; Reform der Schuldenbremse; zusätzliche Mittel für Zukunftsbereiche; Kommunalmilliarde; Sicherstellen der Verwaltungskapazitäten; Einbeziehen des Landtags; Bericht der Staatsregierung; Investitionspläne bis in die 21. Legislaturperiode; transparente Aufteilung der Mittel; Maßnahmen zur Stärkung der Staatsverwaltung
Antrag SPD
Bericht am Beginn der Wahlperiode; Vertiefung bei einzelnen Ressorts und Bereichen; nicht monetär vergütete Überstunden; qualitative Analyse
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; erleichterte Genehmigung von Beschneiungsanlagen; Einschränkungen bei Umweltverträglichkeitsprüfungen und den erleichterten Bau von Anlagen; Vereinbarkeit mit Bergwaldbeschluss von 1984
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5430
neuer Art. 9 Vollzugs- und Eingliederungsplanung, Beteiligung der Gefangenen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5429
Änderung von Art. 3 Sprachkurse als Resozialisierungsmaßnahme
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6050
Kitas als Familienkompetenzzentren; Elternbegleitung und aufsuchender Ansatz durch Fachpersonal; Refinanzierung und einrichtungsbezogene Förderung (BayKiBiG)
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6374
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5969
Bericht im Landtag; Exortbeschränkungen und Subventionen; Situation der bayerischen Eierproduzenten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5646
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6049
Niederschwellige Angebote für Kinder aus bildungsfernen Familien; Bildungspatenschaften; Sonderinvestitionsprogramm für Kommunen zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6152
Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht
Ende des US-Programms PEPFAR; Projektförderung in Bayerns afrikanischen Partnerländern; Zusammenarbeit mit forschungsstarken bayerischen Institutionen
Unterstützung der Bewerbung für die Olympischen Spiele
Schaffung einer Landespräventionsstelle; Fortbildungen für Schulleitungen und Lehrkräfte; Mobbing-Beratungsstellen; Aussetzung des Stellenmoratoriums für die Schulen; Erziehungspartnerschaft; wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation
Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)
Dringlichkeitsantrag SPD
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