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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5426
Änderung von Art. 21 Abs. 2 Beteiligung von kommunalen Unternehmen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8376
Neueintragungen in die Denkmalliste auch auf Antrag von Heimatpflegern Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8377
Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8617
Zuständigkeit des überörtlichen Trägers für die Aufgaben nach § 9a SGB VIII; Aufbau regionaler ombudschaftlicher Stellen Änderung von Art. 24 Abs. 2
Antrag SPD
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Lehren und Empfehlungen aus den Aufarbeitungsgremien; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Schutz- und Beteiligungskonzepte auch außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe
Bedeutung und internationale Bildungswirkung der Gedenkstätte Yad Vashem für die Erinnerung an die Shoah, den Kampf gegen Antisemitismus und die Opfer des Nationalsozialismus; Erinnerung an den Holocaust als demokratische Grundaufgabe; Errichtung eines Yad Vashem Education Centers in Bayern als Beitrag zur Holocaust-Education und zur Förderung der Demokratie; Präsentation, Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperationen mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungstätten
Änderungsantrag SPD
Höhe des Wasserentnahmeentgelts Änderung von Art. 79 Abs. 2 Wassergesetz
Änderung von Art. 79 Abs. 1 Wassergesetz
Einbeziehung der Wasser- und Bodenverbänden und Absenken des Freibetrags Änderung von Art. 78 Abs. 3 Wassergesetz
staatliche Beteiligung an kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen Änderung von Art. 42 Wassergesetz
Reduzierung der kommunalen Beteiligung bei Hochwasserschutzbauten auf 10 % Änderung von Art. 42 Abs. 2 Wasserschutzgesetz
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/8837
gesellschaftliches Bündnis; Standortkonzepte; finanzielle, personelle und organisatorische Ressourcen; Kooperation mit kulturellen Organisationen
analoger Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Verwaltungsverfahren; Informationen und Anträge in Papierform; barrierefreie analoge Alternativen; Informationskampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6853
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
