Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12775 vom 08.07.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Glutenfrei heißt nicht automatisch Zöliakie-geeignet: Bericht zur Teilhabe an Zöliakie erkrankter Kinder und Jugendlicher in Bayern

Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen

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Drucksache Nr. 19/12754 vom 07.07.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11642)

Weitergeltung von alten landesrechtlichen Eiden für Gerichtsdolmetscher Änderung von Art. 66 Gerichtsverfassungsausführungsgesetzes

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Drucksache Nr. 19/12753 vom 07.07.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11642)

Verarbeitung von Bild- und Tonaufzeichnungen; Entscheidung über Sicherungsmaßnahmen Änderung von Art. 85 und Art. 88

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Drucksache Nr. 19/12691 vom 03.07.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zentrales Online-Portal mit App als digitale Plattform für Jugendbeteiligung in Bayern

Bekämpfung von Extremismus; Beteiligung des Instituts für Medienpädagogik in Forschung und Praxis (JFF) und des Bayerischen Jugendrings (BJR); Diskussionsräume; Einbringen eigener Ideen und Themen; Qualifizierungsangebote und Unterstützungsstrukturen; Newsfeed; Veranstaltungskalender; Anbindung an Schulen und Jugendzentren

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Drucksache Nr. 19/12649 vom 01.07.2026

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes

Stabilisierungskomponente bei der Mittelverteilung; zusätzliche Leistungen für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen; Schwerpunktthemen des Landtags; Nutzung von staatlichen oder kommunalen Räumen bzw. Lehr- und Arbeitsmitteln Änderung von Art. 5, Neufassung von Art. 6 und Art. 78

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/12565 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11643

Offensive für den Finanzplatz München und die Finanzwirtschaft in Bayern

Bericht im Ausschuss; Verbesserung der Rahmenbedingungen am Finanzplatz München

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Drucksache Nr. 19/12519 PL vom 23.06.2026

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11695

Zentrales Onlineportal mit App als digitale Plattform für Jugendbeteiligung in Bayern

Aufbau eines digitalen Portals zur Stärkung von politischer Partizipation und Demokratiebildung bei Kindern und Jugendlichen: digitale Abstimmungen, Diskussionsräume, Ideen‑ und Gesetzesvorschläge, Newsfeed, Veranstaltungskalender, Möglichkeit einer Schul‑Anbindung; Evaluation personeller und finanzieller Ressourcen unter Beteiligung des Instituts für Medienpädagogik in Forschung und Praxis (JFF) und des Bayerischen Jugendrings (BJR); Integration in örtliche Jugendorganisationen

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Drucksache Nr. 19/12452 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9594

Frauen als Gründerinnen unterstützen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Entwicklung der Gründungsaktivitäten; Mediations-, Vernetzungs- und Beratungsangebote; Gründerinnen- und Unternehmerinnenprogramme; Unterstützungsmaßnahmen; Vereinbarkeit von Familie und Gründung; Vermittlung an Schulen; bayerischer Unternehmerinnen- und Gründerinnenpreis

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Drucksache Nr. 19/12419 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11423

Anschuldigungen sexueller Übergriffe im schulischen Bereich

Bericht im Landtag: Schutzkonzepte, Leitlinien, Handlungsempfehlungen für pädagogisches Personal an den Schulen; Verfahrensablauf bei Anschuldigungen (Schulaufsicht); Unterstützung betroffener Lehrkräfte; Prävention; Verhaltensleitlinien für Schulleitungen; Lehrerfortbildungen (professionelles "Nähe-Distanz-Verhalten")

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Drucksache Nr. 19/12381 vom 12.06.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Kultur der Digitalität an Bayerns Schulen stärken - Digital Leadership verbindlich verankern

Bericht im Landtag: digitale Schule als Führungsaufgabe (Digital Leadership); Lehrer-Fortbildungen; digitale Schulentwicklung als Kriterium bei dienstlichen Beurteilungen und für Funktionsstellen

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Drucksache Nr. 19/12358 WI vom 10.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11643

Offensive für den Finanzplatz München und die Finanzwirtschaft in Bayern

Bericht im Ausschuss; Verbesserung der Rahmenbedingungen am Finanzplatz München

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Drucksache Nr. 19/12358 HA vom 10.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11643

Offensive für den Finanzplatz München und die Finanzwirtschaft in Bayern

Bericht im Ausschuss; Verbesserung der Rahmenbedingungen am Finanzplatz München

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Drucksache Nr. 19/12272 PL vom 09.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9500

Steuerliche Förderung Wohnungsbau III:
Baukasten als Bauturbo - steuerliche Erleichterungen für mehr Wohnungen

Schriftlicher Bericht; steuerliche Auswirkungen von Entlastungen auf den Wohnungsbau durch u. a. Verbesserte Abschreibebedingungen; Eigenheimförderung; Wegfall von Grunderwerbsteuer, Grundbucheintragungskosten, Aufhebung der Zinsschranke gem. § 4h Einkommenssteuergesetz (EStG); Umsatzsteueroption; Abzugsfähigkeit von Darlehenszinsen; Sanierungsaufwendungen

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Drucksache Nr. 19/12271 PL vom 09.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/9483

Finanzielle Bildung an allen Schulen stärken

Pilotprojekt an ausgewählten Schulen aller Schularten; Kooperation mit externen Partnern

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Drucksache Nr. 19/12268 PL vom 09.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, Landtag DRS 19/11757

Anhörung zur Weiterentwicklung der "Stiftung Bayerische Gedenkstätten"

im Ausschuss für Bildung und Kultus; Anpassung der Vermittlungs- und Bildungsarbeit

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Drucksache Nr. 19/12173 vom 28.05.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
(Drs. 19/11642)

Änderung der Leitungsstruktur und der Außenvertretung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Neues Amt des Präsidenten; Ersatz des Stiftungsdirektors durch eine Geschäftsführung; Personenanzahl der Geschäftsführung; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 4, Art. 2 Abs. 2; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11, Art. 14 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1, Art. 16,  Art. 18, Art. 19

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Drucksache Nr. 19/12070 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168

Gesellschaftliche Resilienz stärken – Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im Schulalltag verankern

Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage

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Drucksache Nr. 19/12848 HA vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11929

Effizienz- und Nachhaltigkeitssteigerung bei staatlichen Bauprojekten

Kostenobergrenzen; Ausweisung von Kostenkennwerten; Aufschlüsselung von Sonderkosten; Prüfung marktüblicher Standards; Sanktionen bei Überschreitung; Reform Kunst am Bau; Ausnahmeregelungen; Entscheidungs- und Transparenzpflicht

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Drucksache Nr. 19/11929 vom 06.05.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Effizienz- und Nachhaltigkeitssteigerung bei staatlichen Bauprojekten

Kostenobergrenzen; Ausweisung von Kostenkennwerten; Aufschlüsselung von Sonderkosten; Prüfung marktüblicher Standards; Sanktionen bei Überschreitung; Reform Kunst am Bau; Ausnahmeregelungen; Entscheidungs- und Transparenzpflicht

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Baur Konrad (CSU)

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