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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Sanierungsbedarf; Geplante und umgesetzte Baumaßnahmen; kalkulierte Kosten; Investitionen in Erhalt und Neubau
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen
Weiterentwicklung der Datenerhebung und -auswertung in der Kindertagesbetreuung; Prüfung der Nutzung von KiBiG.web als zentrale Erfassungsplattform; Definition einheitlicher Messgrößen für Elternbeiträge, Kostenbeteiligungen und besondere Bedarfe; wissenschaftliche, datenschutzkonforme und bürokratiearme Erhebung auf der Grundlage von schon bestehenden Meldestrukturen; Bericht bzw. Ergebnisbericht zu einem späteren Zeitpunkt im Landtag
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Weitergeltung von alten landesrechtlichen Eiden für Gerichtsdolmetscher Änderung von Art. 66 Gerichtsverfassungsausführungsgesetzes
Verarbeitung von Bild- und Tonaufzeichnungen; Entscheidung über Sicherungsmaßnahmen Änderung von Art. 85 und Art. 88
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11755
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11317
Bericht im Landtag; Entwicklung eines Veranstaltungsmodells zur Information über kommunale Aufgabenfelder; Kooperation mit gesetzlichem Bildungsträger
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11859
Anpassung Bestattungsverordnung; Begleitung durch Digitalcheck StMD
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Stabilisierungskomponente bei der Mittelverteilung; zusätzliche Leistungen für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen; Schwerpunktthemen des Landtags; Nutzung von staatlichen oder kommunalen Räumen bzw. Lehr- und Arbeitsmitteln Änderung von Art. 5, Neufassung von Art. 6 und Art. 78
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12545
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11315
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12395
Aus- und Fortbildungskonzept für den Zivil- und Bevölkerungsschutz an den staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried; schriftlicher Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12394
Aufhebung bzw. Moratorium oder Überarbeitung der EU‑Verordnung Nature Restoration Law (EU 2024/1991 (W-VO)) auf Bundes- und EU-Ebene; Einbindung des Bundesrates zur föderalen und praxistauglichen Mitgestaltung; Schaffung von Finanzierungsgrundlagen für Förderungen; Gefahr der Polarisierung von Interessen der Landwirtschaft und des Naturschutzes
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/11344
Bericht im Landtag; Stärkung der Krisen- und Katastrophenhandlungsfähigkeit und der gesamtstaatliche Resilienz; Zentrale Erfassung von Helfern mit Einsatzfähigkeitsprüfung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11314
Bericht und Prüfung; Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms; Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11313
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11423
Bericht im Landtag: Schutzkonzepte, Leitlinien, Handlungsempfehlungen für pädagogisches Personal an den Schulen; Verfahrensablauf bei Anschuldigungen (Schulaufsicht); Unterstützung betroffener Lehrkräfte; Prävention; Verhaltensleitlinien für Schulleitungen; Lehrerfortbildungen (professionelles "Nähe-Distanz-Verhalten")
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11315
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