Treffer 1 - 20 von 532
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7385
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
u.a. Entwicklung, Art und Prognose der Insassenzahl; Kosten; Rückfallquote; Ausbrüche; Bauprojekte; Zahlen zur Überbelegung; Haftraumgröße
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8249
Bayerisches Afrikapaket als Druckmittel
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7931
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8520
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8246
Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen für eine Einbürgerung; restriktive Handhabung von Doppelstaatsangehörigkeiten; jährlicher Transparenzbericht über Einbürgerungen; Rücknahme der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Antrag AfD
standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden
Gesetzentwurf zur Änderung des Aufnahmegesetzes; rechtlich verbindliche Belastungsindikatoren; Anhörungsrecht der Kommunen; Belastungsfolgenabschätzung; Begründung bei Übersteuerung kommunaler Einwände
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Anschaffungskosten, laufende Kosten KI-gestützer Systeme; genutzte Software; rechtliche Grundlagen; Datenschutz-Folgenabschätzungen; menschliche Kontrolle; Erfolgs- und Fehlerquote; Fördermittel; regionale Einsatzorte; Einhegung bekannter KI-Schwächen
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss AfD
Personalausstattung; Fördermittel; vergleichbare Stellen bzgl. Linksextremismus, Islamismus, Extremismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.