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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6252
7-Punkte-Plan der Staatsregierung; Leistungsgruppen-Voraussetzungen; Personal und Bürokratie; Entlastung bei den Betriebskosten; Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5124
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und schriftlicher Bericht im Landtag zur Einführung einer digitalen Fördermanagementplattform (FAZID)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4997
Schriftlicher Bericht im Landtag; Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 14.01.2025 (Az. 1 BvR 548/22) für Großveranstaltungen; Gebührenerhebung für polizeilichen Mehraufwand
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5640
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4997
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5962
Reduktion auf die öffentlich rechtlichen Brandschutzvorgaben im Bauvertragsrecht und bei der Feuerversicherung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5829
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5840
Zustimmung bzgl. schuldenbasiertem Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse im Bundesrat; Schuldenrückzahlung; Umbau Länderfinanzausgleich; Übertragung neuer Aufgaben auf Kommunen nur mit Gegenfinanzierung; stabile Finanzpolitik ohne neue bayerische Schulden
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5831
verbessertes Beschaffungswesen der Bundeswehr; finanzielle Anstrengungen; Mittel der EU; Beschaffung von deutschen und europäischen Produkten; Rüstungsexportpolitik; Wissenschaft und Forschung; Aufbau von Produktionskapazitäten; Wehrpflicht, Gesellschaftsjahr und Reservisten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5662
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5691
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5706
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5603
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