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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Voraussetzungen an den Hochschulen; Qualifizierung und Kompetenzaufbau; Campusbindung und soziale Dimension der Digitalisierung; Infrastruktur, Datensouveränität und digitale Verantwortung; Nachhaltige Förderung und strategische Unabhängigkeit; Datenschutz, Ethik und Verantwortung in der Lehre; Ergänzende Handlungsfelder
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Anstieg von häuslicher bzw. geschlechtsspezifischer Gewalt (Bedarfe, Verteilung, Regelungen, Prävention, Umfeld, Vernetzung, Auswirkungen, Kosten, Finanzierung); ressortübergreifende Umsetzung des GewHG auf Landesebene; Ausbau der Gewalthilfeinfrastruktur: Frauenhäuser, Angebote für männliche Betroffene, Kinder, Jugendliche; Finanzierung; Schutzplätze, spezialisierte Beratung, Härtefallfonds
Transformationsplan der Staatsregierung
Antrag SPD
Studie über die Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8367
Ablehnung der Verschmelzung der bisherigen Strukturfonds (Fonds für Kohäsion, Soziales, Fischerei und ländliche Entwicklung) sowie der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Bündelung von Informationen auf einer Plattform
Politische Bildung; Barrierefreiheit der politischen Beteiligung; Vertrauen in Institutionen; Soziale Sicherung und Armutsbekämpfung
gesellschaftliches Bündnis; Standortkonzepte; finanzielle, personelle und organisatorische Ressourcen; Kooperation mit kulturellen Organisationen
Änderungsantrag SPD
Verpflichtung zum Bau und Erhalt von Sportanlagen; jährlicher Bericht zur Umsetzungsstrategie; Streichen des Ausschlusses der Klagbarkeit Änderung von Art. 9 und Art. 13, Aufheben von Art. 14, Umnummerierung von Art. 15 und Art. 16
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss über Wirkungen und Erfolge des Gebäudeenergiegesetzes (GEG): wirtschaftliche Effekte für die Wärmepumpenbranche (Standortvorteile, Innovationspotenzial, Beschäftigung, Investitionen, Wertschöpfung im ländlichen Raum); finanzielle Vorteile für Hauseigentümer und Mieter; Vorreiter- und technologische Führungsrolle im Wärmesektor und bei der Energiewende.
Rücknahme der Streichung des Lobbyregisterberichts durch das Vierte Modernisierungsgesetz
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/8506
Prüfung durch die Staatsregierung; transparente und unbürokratische Vergütung; Einführung eines Investitionsfonds
Gesetzentwurf SPD
Aufnahme in den Vorbereitungsdienst einschließlich Versagensgründen neuer Art. 2a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage SPD
Fördersummen; Mittelherkunft; Zuordnung und Ausweisung im Haushaltsplan; Adressaten der Programme
Beratungsverlauf
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
