Treffer 1 - 20 von 2906
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
herrenlose Hauskatzen und deren Nachkommen als Fundkatzen; Kostenerstattung; Kosten- und Lastenausgleich; Finanzierungsregelung
Rechtsverordnung zu Qualzuchtmerkmalem
Befreiung von von der Körperschafts-, Gewerbe-, und Umsatzsteuer
KI in Berufsbildung; KMU-Check bei Gesetzesvorhaben; attraktivere Investitionsmaßnahmen; einfachere Planungs- und Genehmigungsverfahren
Änderung der Normenkontrollrat-Bekanntmachung; verpflichtende Einbindung bei Gesetzesvorhaben; Empfehlungen für modellhafte Anwendungen; Veröffentlichung der Empfehlungen
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss;
hinsichtlich der Pestizidbelastung
Handlungskonzept bis 2027
Bericht im Landtag; Bedarf einer dritten Start- und Landebahn
Vollzugsbehörde für die bundesrechtlichen Vorgaben zur Preisgestaltung an Tankstellen
Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schaffung von Rahmenbedingungen; Anreize für Speicherbetreiber über lokale Preisgestaltung; Sicherstellung von Netzzugängen; Schaffung eines Förderprogramms zur Nachrüstung bestehender Stromspeicher.
Anhebung der Ausschreibungsvolumina für Biomasse; Umstellung auf Bemessungsleistung zur Förderung der Anlagenflexibilität und Netzstabilität
Überprüfung der Vorschriften in den Kommunalverfassungsgesetzen: Art. 31 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO), Art. 24 Abs. 3 Landkreisordnung (LKrO) und Art. 23 Abs. 4 Bezirksordnung (BezO); Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Interessenskonflikten in Abwägung zur Förderung von Engagement für die Demokratie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.