1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 2938

Drucksache Nr. 19/12248 vom 08.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auswirkungen des geplanten Netzpakets und Erneuerbare-Energien-Gesetz 2027 auf Bayern - Anhörung zu den Folgen der energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung auf den Freistaat Bayern

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: kapazitätslimitierte Netzgebiete mit Redispatch-Vorbehalt; Abschaffung der Einspeisevergütung auf den Photovoltaik-Ausbau, Folgen für die Solar-, Wind-, Biogas- und Wasserkraft-Wirtschaft; alternative Maßnahmen zur Stabilisierung des Stromnetzes; landespolitische Maßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erneuerbare-Energien-Gesetz
EEG , EEG 2027 , Redispatch (Leistungsanpassung von Kraftwerken) , Stromnetz , Netzinfrastruktur ,

Drucksache Nr. 19/11955 vom 08.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Förderung von Streuobst in Bayern 2025

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11851 vom 08.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landschaftselemente in der bayerischen Agrarlandschaft 2025

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11850 vom 08.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) zu Blühflächen 2025 I

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11837 vom 08.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen 2025 – Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12224 vom 29.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freiheitsenergien nutzen statt abregeln: Solartankstellen entlang Bayerns Autobahnen etablieren

Förderprogramm für Schnellladetankstellen mit Photovoltaikanlagen; Runder Tisch mit Energiebranche und Autobahn GmbH

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sonnenenergie
Solartechnik , Tankstelle , Autobahn , Photovoltaikanlage , Schnellladesäule (Elektrofahrzeug) ,

Drucksache Nr. 19/12182 vom 29.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Städte zu Solarkraftwerken machen: Photovoltaik auf jedes Dach

Fortsetzung der Förderung kleiner Aufdach-Photovoltaikanlagen, v. a. für Mietwohnungen in Ballungsräumen; Beibehaltung der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen; Umsetzung von Mieterstrommodellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Photovoltaik
Solarkraftwerk , Stadt , Erneuerbare Energie , Balkon , Geschosswohnungsbau ,

Drucksache Nr. 19/12180 vom 29.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn die Sonne liefert, profitieren alle: Kostenlosen Mittagsstrom zur Verfügung stellen

Einsatz auf Bundesebene für eine kostenlose Weitergabe von Mittagsstrom aus Solarenergie an Unternehmen und Privatpersonen (Überangebot bzw. Negativ-Strompreise)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sonnenenergie
Erneuerbare Energie , Solarstrom , Strompreis , Energiepreis , Billigstrom ,

Drucksache Nr. 19/12127 vom 26.05.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Unterbringung von Strafgefangenen im besonders gesicherten Haftraum befristen
(Drs. 19/11640)

Änderung von Art. 99 Strafvollzugsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Strafvollzugsgesetz
BayStVollzG , besonders gesicherter Haftraum , Justizvollzugsanstalt , Richterliche Anordnung , Gefangene ,

Drucksache Nr. 19/12126 vom 26.05.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Einführung des Strafvollzugs in freien Formen
(Drs. 19/11640)

Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165 Strafvollzugsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Strafvollzugsgesetz
BayStVollzG , Haftstrafe , Strafvollzug in freien Formen , Staatsministerium der Justiz , Justizvollzugsanstalt

Drucksache Nr. 19/12125 vom 26.05.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Regelung des Übergangs- und Entlassungsmanagements
(Drs. 19/11640)

Änderung von Art. 13 und Art. 17

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Strafvollzugsgesetz
BayStVollzG , Strafgefangener , Strafgefangene , Haftentlassung

Drucksache Nr. 19/12124 vom 26.05.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Regelfälle des offenen Vollzugs
(Drs. 19/11640)

Änderung von Art. 12 Strafvollzugsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Strafvollzugsgesetz
Offener Vollzug , Gefangener , Gefangene , Freiheitsstrafe , Berufsausbildung ,

Drucksache Nr. 19/12109 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12102

Sudetendeutscher Tag in Brünn: Zeichen der Versöhnung und Bekenntnis zu einem geeinten Europa

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vertriebenenverband
Sudetendeutscher Tag , Brünn / Brno , Tschechien , Erinnerungskultur , Deutsch-tschechische Beziehungen ,

Drucksache Nr. 19/12105 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12045

Sichere digitale Räume für alle: Für eine wirksame Regulierung von Social Media

Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Soziale Medien
Digitale Medien-Staatsvertrag , DMStV , Jugendschutz , Suchtprävention , Cybermobbing ,

Drucksache Nr. 19/12102 vom 21.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sudetendeutscher Tag in Brünn: Zeichen der Versöhnung und Bekenntnis zu einem geeinten Europa

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vertriebenenverband
Sudetendeutscher Tag , Brünn / Brno , Tschechien , Erinnerungskultur , Deutsch-tschechische Beziehungen ,

Drucksache Nr. 19/12088 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10793

Tarifabschluss unverzüglich auf Beamtinnen und Beamte übertragen - keine verzögerte Auszahlung in Bayern

bezüglich der Tarifeinigung vom Februar 2026

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Besoldung
Tarifabschluss , Beamtenbesoldung , Öffentlich Bedienstete , Öffentlich Bediensteter , Landesbeamtin ,

Drucksache Nr. 19/12086 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11336

Versorgung psychisch erkrankter Menschen sicherstellen

Bedarfsorientierte Versorgung; Sicherung angemessener Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen; Beschleunigte Bedarfsplanungsreform; Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Psychotherapie
Psychische Erkrankung , Psychisch kranker Mensch , Psychisch Kranke , Psychisch krankes Kind , Psychisch kranker Jugendlicher ,

Drucksache Nr. 19/12085 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11319

Berge schützen, Natur bewahren: Sofortvollzug beim Scheidtobelbahn-Projekt jetzt stoppen!

Anpassen der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren für Wintersportanlagen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Seilbahn
Naturschutz , Landratsamt Oberallgäu , Baugenehmigung , Beschneiungsanlage , Skipiste ,

Drucksache Nr. 19/12084 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11316

Bericht zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Bayern

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wasserrahmenrichtlinie
Europäische Wasserrahmenrichtlinie , Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Bericht , EU-Wasserrahmenrichtlinie ,

Drucksache Nr. 19/12082 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11154

Kindern und Familien mit fetalen Alkoholspektrumstörung (FASD) bessere Chancen im Leben geben!

Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Universitätsklinik
FASD (Fetal Alcohol Spectrum Disorder) , Fetales Alkoholsyndrom , Kompetenzzentrum , Universität , München ,

Treffer 1 - 20 von 2938

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Hartmann Ludwig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17140)
  • + Anfragen (5690)
  • + Gesetze (1402)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5435)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5176)
  • + Beschlüsse (3520)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8315)
  • + Zustimmung (3788)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (452)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1486)
  • + Oberfranken (237)
  • + Oberpfalz (298)
  • + Schwaben (617)
  • + Unterfranken (370)

Redner

Seitenanfang