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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11777 PL vom 28.04.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Modellregionengesetz
Bürokratieabbau , Bayerisches Modellregionengesetz , Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung , BayMoG , Deregulierung ,

Drucksache Nr. 19/11562 KI vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Modellregionengesetz
Bürokratieabbau , Bayerisches Modellregionengesetz , Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung , BayMoG , Deregulierung ,

Drucksache Nr. 19/11562 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Modellregionengesetz
Bürokratieabbau , Bayerisches Modellregionengesetz , Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung , BayMoG , Deregulierung ,

Drucksache Nr. 19/11231 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9611

Finale Dahoam 6.0: Für eine Ausrichtung des Endspiels der UEFA Champions League 2028 in München

Unterstützung des Sportverbandes und der Ausrichterkommune

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Fußball
UEFA , Champions League , Fußballspiel , München , Sportgroßveranstaltung ,

Drucksache Nr. 19/11378 HA vom 23.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11016

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Artenschutzprojekt Kammmolch
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11323 HA vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10662

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Investive Sonderzuwendungen an freiwillige Hilfsorganisationen zur Stärkung der Einsatz- und Ausbildungsinfrastruktur im Bevölkerungsschutz
(Kap. 03 24 neuer Tit. 894 08)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 , Haushaltsgesetz

Drucksache Nr. 19/11016 vom 16.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Artenschutzprojekt Kammmolch
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11396 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10138

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV)
(Kap. 14 04 Tit. 686 68)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 , Haushaltsgesetz , Öffentlicher Haushalt

Drucksache Nr. 19/10662 vom 09.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Investive Sonderzuwendungen an freiwillige Hilfsorganisationen zur Stärkung der Einsatz- und Ausbildungsinfrastruktur im Bevölkerungsschutz
(Kap. 03 24 neuer Tit. 894 08)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 , Haushaltsgesetz

Drucksache Nr. 19/10138 vom 25.02.2026

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV)
(Kap. 14 04 Tit. 686 68)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 , Haushaltsgesetz , Öffentlicher Haushalt

Drucksache Nr. 19/9967 vom 10.02.2026

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Modellregionengesetz
Bürokratieabbau , Bayerisches Modellregionengesetz , Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung , BayMoG , Deregulierung ,

Drucksache Nr. 19/10995 KI vom 04.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9611

Finale Dahoam 6.0: Für eine Ausrichtung des Endspiels der UEFA Champions League 2028 in München

Unterstützung des Sportverbandes und der Ausrichterkommune

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Fußball
UEFA , Champions League , Fußballspiel , München , Sportgroßveranstaltung ,

Drucksache Nr. 19/9611 vom 20.01.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Finale Dahoam 6.0: Für eine Ausrichtung des Endspiels der UEFA Champions League 2028 in München

Unterstützung des Sportverbandes und der Ausrichterkommune

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Fußball
UEFA , Champions League , Fußballspiel , München , Sportgroßveranstaltung ,

Drucksache Nr. 19/6772 PL vom 21.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ersatzbaustoffverordnung
Baustoff , Baumaterialien , Minerale , Entbürokratisierung , Abfallbeseitigung

Drucksache Nr. 19/6766 PL vom 21.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6182

Bayerisch-Israelische Beziehungen: Kontakte mit der Knesset vertiefen

Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Israel
Beauftragter der Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe , Jugendaustausch , Bayerisch-Israelische Bildungskooperation , Interparlamentarische Beziehungen , Interparlamentarische Kooperation ,

Drucksache Nr. 19/6678 BV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ersatzbaustoffverordnung
Baustoff , Baumaterialien , Minerale , Entbürokratisierung , Abfallbeseitigung

Drucksache Nr. 19/6678 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ersatzbaustoffverordnung
Baustoff , Baumaterialien , Minerale , Entbürokratisierung , Abfallbeseitigung

Drucksache Nr. 19/6627 BU vom 08.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6182

Bayerisch-Israelische Beziehungen: Kontakte mit der Knesset vertiefen

Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Israel
Beauftragter der Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe , Jugendaustausch , Bayerisch-Israelische Bildungskooperation , Interparlamentarische Beziehungen , Interparlamentarische Kooperation ,

Drucksache Nr. 19/6182 vom 03.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Bayerisch-Israelische Beziehungen: Kontakte mit der Knesset vertiefen

Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Israel
Beauftragter der Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe , Jugendaustausch , Bayerisch-Israelische Bildungskooperation , Interparlamentarische Beziehungen , Interparlamentarische Kooperation ,

Drucksache Nr. 19/6149 vom 01.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ersatzbaustoffverordnung
Baustoff , Baumaterialien , Minerale , Entbürokratisierung , Abfallbeseitigung

Treffer 1 - 20 von 67

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Huber Martin Andreas (CSU)

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