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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; insbesondere die JVA Gablingen; Ermittlungsverfahren; Prüfung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldepflichten gegenüber der Fachaufsicht; Präventionsmaßnahmen; Kenntnis des Justizministeriums; Vorermittlungsverfahren; weitere Fälle; Aufklärungsarbeit
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3719
Beendigung aller Pläne für den Bau der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München; entsprechende Änderung der staatlichen Planfeststellung; Aufhebung der in der FMG verlängerten Planungsfristen
Bericht im Landtag, im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; beratende, psychosoziale, präventive, berufliche und administrative Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3211
Bericht im Landtag; Maßnahmen zur Verbesserung im Umgang mit der Tatwaffe Messer
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3210
Anhörung im Ausschuss für Inneres, Kommunale Fragen und Sport: Lagebild und derzeitige islamistische Szene; Rolle von Social Media und Internet; Tendenz zur Radikalisierung von Geflüchteten; Infrastruktur- und Personalbedarf zur Terrorabwehr; 5-Eyes-Allianz der deutschen Sicherheitsbehörden; Abschiebung von islamistischen Gefährdern
regelmäßiger Bericht; 30 Prozent der Fläche unter qualitativ hochwertigem Naturschutz; 30 Prozent der degradierten Landflächen bis 2030 als funktionierende Ökosysteme; Biodiversitätsstrategie
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3660
im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
keine Aussetzung der Maßnahme „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“
Freiwilligkeit anstelle von Verpflichtung bei der Vorlage von Jagdtrophäen bei der jährlichen Hegeschau; Bürokratieabbau und Kostenersparnis durch Änderung von § 16 Abs. 4 Satz 3 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Jagdgesetzes (AvBayJG)
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Statistik zu Tätern und Opfern; Nutzung von digitalen Medien; Anzeige durch Schulleitungen; Verständigung des Kultusministeriums; Meldung durch katholische und evangelische Kirche, durch Sportvereine, Behinderteneinrichtungen, nach dem Hinweisgeberschutzgesetz, über Jugendämter und durch Eltern; Anlaufstelle für Opfer von Missbrauch und sexualisierter Gewalt; Kriseninterventions- und -bewältigungsteam bayerischer Schulpsychologinnen und Schulpsychologen; schulische Schutzkonzepte; Datenübermittlung
wissenschaftliche Mitarbeiter
Anpassung der Förderung von Kindertageseinrichtungen im Nachtragshaushalt 2025
Änderung der Sportförderrichtlinien
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention über die Registrierung von Pflegefachpersonen bei der VdPB
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
