Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12327 vom 11.06.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pilotprojekt ELiA

Bericht im Landtag; Bewertung des Pilotprojekts; Stand der Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Prozesse im Bereich des Immissionsschutzes; Digitales Genehmigungsverfahren für Immissionsschutzbehörden

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Drucksache Nr. 19/12324 vom 11.06.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Ausbreitung und Gefahren der Asiatischen Nadelameise in Bayern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/12307 vom 10.06.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Auswirkungen eines möglichen Beitritts der Ukraine in die EU

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Auswirkungen insbesondere auf die Landwirtschaft

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Drucksache Nr. 19/12110 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

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Drucksache Nr. 19/12108 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

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Drucksache Nr. 19/12073 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11302

Schutz von Kleintieren vor Verletzungen durch Mähroboter - Aufklärung intensivieren und Partner aktiv einbinden

Minimierung Verletzungen bei Kleintieren; Intensivierung der Informationskampagne des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz; Bekanntmachung einfacher Schutzmaßnahmen; Einbindung von Handel und Verbänden

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Drucksache Nr. 19/12048 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

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Drucksache Nr. 19/12047 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

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Drucksache Nr. 19/12036 vom 19.05.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Keine pauschale REACH-Beschränkung von Kalkstickstoff (Calciumcyanamid) - Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und strategische Autonomie Bayerns und Europas sichern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/12034 vom 19.05.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Glyphosat aus Kläranlagen - Forschung intensivieren für vorsorgenden Gewässerschutz

Bericht im Landtag; Auseinandersetzung mit Waschmittelzusatz Diethylentriaminpentakis(methylenphosphonsäure) (DTPMP); Forschungsvorhaben zu Glyphosat in gereinigten Abwässern und in Gewässern

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Drucksache Nr. 19/12033 vom 19.05.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Erleichterungen bei der Bio-Zertifizierung für Schlachtbetriebe

Fokussierung der Anforderungen auf relevante Kontrollpunkte im Schlachtprozess; Reduzierung von bürokratischen Auflagen; Kontroll- und Zertifizierungsverfahren bei kleinen und mittelständischen Betriebe

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Drucksache Nr. 19/12339 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11671

Novellierung des Berufsbildungsgesetzes - zwei statt drei Prüfer bei "flüchtigen" Prüfungen

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Drucksache Nr. 19/11970 PL vom 07.05.2026

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11828

Scoring-Verfahren durch Auskunfteien klar gesetzlich regeln

Prüfung auf Bundesebene von Vereinheitlichung, Kostenfreiheit und Berichtigungspflichten von nicht korrekten personenbezogenen Daten für Scoring-Unternehmen im Sinne einer verbraucherfreundlichen Regelung

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Drucksache Nr. 19/11877 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11169

Hohe Dünger- und Kraftstoffpreise: Landwirtschaft entlasten und Versorgungssicherheit sichern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/11876 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11167

Zwischen- und Schlussbericht zum Forschungsprojekt "Markierter Impfstoff Geflügelpest"

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Drucksache Nr. 19/12122 UV vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11672

Ausbreitung des Großen Amerikanischen Leberegels (Fascioloides magna) bei Wildtieren beobachten und geeignete Managementmaßnahmen prüfen

Bericht im Landtag; Auswirkung auf Wildbestände; Monitoring- und Forschungsmaßnahmen; grenzüberschreitende Zusammenarbeit

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Drucksache Nr. 19/12121 UV vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11698

Ersatzzahlungen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung als Landesmittel

Fortsetzung der vollständigen Weitergabe von naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben an die Länder im Rahmen der Novellierung der Gesetzesvorhaben auf Bundesebene: Infrastruktur‑Zukunftsgesetz, Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur (Naturflächenbedarfsgesetz)

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Drucksache Nr. 19/11830 VF vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11802

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes
(Drs. 19/9706)

redaktionelle Änderungen auf Grund des Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie Änderung von Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 Abs. 1 und Art. 27 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften

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Drucksache Nr. 19/11828 vom 29.04.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Scoring-Verfahren durch Auskunfteien klar gesetzlich regeln

Prüfung auf Bundesebene von Vereinheitlichung, Kostenfreiheit und Berichtigungspflichten von nicht korrekten personenbezogenen Daten für Scoring-Unternehmen im Sinne einer verbraucherfreundlichen Regelung

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Drucksache Nr. 19/11802 vom 29.04.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes
(Drs. 19/9706)

redaktionelle Änderungen auf Grund des Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie Änderung von Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 Abs. 1 und Art. 27 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Loibl Petra Dr. med. vet. (CSU)

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