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Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/5018
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich für eine unbefristete Geltung der Mietpreisbremse und eine Verbesserung ihrer Rahmenbedingungen einzusetzen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/4553
Stellung der Gleichstellungsbeauftragten; Geltung auch bei öffentlichen Unternehmen; Arbeitszeitregelungen; Fortbildungen; Gender-Mainstream; Zielvorgaben bei den Gleichstellungskonzepten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 4 Abs. 2, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 9, Art. 11, Art. 15, Art. 16, Art. 18, Art. 19 und Art. 20 Abs. 1 Gleichstellungsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6005
Bericht im Landtag und im Ausschuss
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6671
Prüfung der Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen bzgl. Randbebauung; Lösung für Erhalt der Förderfähigkeit bei formalen Unklarheiten
Antrag SPD
Beschleunigung des Ausbaus von ökologischer Landwirtschaft
Wiedereinführung der vergünstigten Sitzplatzreservierung für Familien; Kostenfreiheit für Kinder
Änderungsantrag SPD
Streichen der Verfahrensfreiheit für Gebäude im Außenbereich; Verbot der Aufteilung von Wohnungen in kleinere Einheiten Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5478
Auswirkungen des Personalmangels auf die Betreuung vor Ort, die Verteilung von Kindern mit Förderbedarf, mit nicht deutscher Familiensprache, mit Fluchthintergrund, mit Behinderung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5477
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5476
Studien- und Ausbildungsplätze; Modellversuch „KiPrax“; Imagekampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5475
Bericht im Landtag sowie im zuständigen Ausschuss
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen für Tourismus; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nutzbarkeit; öffentlichen Nahverkehrs; Digitalisierung; Lehren aus früheren Spielen; umliegende Landkreise
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft , Forsten und Tourismus; Stand der Forschung; Marktanalyse (Anbieter); Förderprogramme auf allen Ebenen; Transformations-Strategie
im Ausschuss für Bildung und Kultus; Zahlen von Schulen und Schülern; Widersprüche im Konzept; Selektion nach der Grundschule; Durchlässigkeit des Bildungssystems; Auswirkungen auf Mittel- und Realschulen; Kinder zwischen 10 und 12
Streichen der Änderungen des Eisenbahn- und Seilbahngesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
