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Änderungsantrag SPD
Vorrang für öffentliche Trinkwasserversorgung Änderung von Art. 31 Abs. 2
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Eingruppierung von Waffenmechanikermeistern in Entgeltgruppe E 9a und von Waffenmechanikern in E 8
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5426
Änderung von Art. 21 Abs. 2 Beteiligung von kommunalen Unternehmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8376
Neueintragungen in die Denkmalliste auch auf Antrag von Heimatpflegern Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8377
Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8617
Zuständigkeit des überörtlichen Trägers für die Aufgaben nach § 9a SGB VIII; Aufbau regionaler ombudschaftlicher Stellen Änderung von Art. 24 Abs. 2
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Belastung durch die Drachenlord-Problematik; Gegenmaßnahmen; Unterstützung von Kommunen; finanzielle Unterstützung von Emskirchen
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Lehren und Empfehlungen aus den Aufarbeitungsgremien; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Schutz- und Beteiligungskonzepte auch außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe
Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten
Höhe des Wasserentnahmeentgelts Änderung von Art. 79 Abs. 2 Wassergesetz
Änderung von Art. 79 Abs. 1 Wassergesetz
Einbeziehung der Wasser- und Bodenverbänden und Absenken des Freibetrags Änderung von Art. 78 Abs. 3 Wassergesetz
staatliche Beteiligung an kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen Änderung von Art. 42 Wassergesetz
Reduzierung der kommunalen Beteiligung bei Hochwasserschutzbauten auf 10 % Änderung von Art. 42 Abs. 2 Wasserschutzgesetz
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/8837
gesellschaftliches Bündnis; Standortkonzepte; finanzielle, personelle und organisatorische Ressourcen; Kooperation mit kulturellen Organisationen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
