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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung aller Programme zur Wasserstofftechnologie; Umwidmung der Mittel zu strategischen Seltene‑Erden‑Partnerschaften; Einführung eines Seltene‑Erden‑Programms; verbindliche Erfolgskriterien (Importmengen, Diversifizierung, Kosten, Versorgungssicherheit); koordinierte Rohstoffaußenpolitik zur Reduktion der Abhängigkeit von China
Gleiche Standards für Agrarimporte; Überprüfung bayerischer Umweltauflagen zur Wettbewerbsneutralität; Umweltauflagen durch Förderung kompensieren zugunsten kleiner und mittlerer Betriebe; Durchsetzung gleicher Standards und Anpassung des Handelsrechts
Fortsetzung unbürokratischer Sonderzulassungen für Pflanzenschutzmittel; Zulassungsfristen; Vermeidung unverhältnismäßiger Widerrufsgründe; Übergangsregelungen; Vereinfachte beschleunigte Sonderzulassungsverfahren; Harmonisierung nationaler und EU-Vorschriften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11185
Schriftlicher Bericht im Landtag; risikobasiertes Maßnahmen- und Untersuchungsprogramm; Regionalüberwachung; Kontakt‑ und Serienuntersuchungen; Laborkapazitäten, Diagnostik- und Meldewege stärken; Wildtierreservoir‑Monitoring; Forschungs‑ und Innovationsprogramm; Vernetzung von Behörden, Forschung, Praxis
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/11195
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8492
Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10838
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10833
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10834
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10835
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10836
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10837
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10831
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10832
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Änderungsantrag AfD
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