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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/8372
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: über die Bodenbelastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen: Ausmaß der Kontamination; gesundheitliche Risiken für die Bevölkerung; Belastung von Trinkwasser, Lebensmitteln, landwirtschaftlichen bzw. tierischen Produkten, Flora, Fauna; Sanierung, Prävention, Überwachung; Bau einer Reinigungsanlage durch die Bundeswehr; Aufklärungskampagnen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Gesetzentwurf AfD
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8465
Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7185
Antrag AfD
Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe
Dringlichkeitsantrag AfD
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Begriffsdefinition; Kindergeldzahlungen; Wohnsitz; Statistiken zu Ausreisen und Abschiebungen; demografische Statistiken für Bayern gesamt und spezifische Regionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8151
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bestandsentwicklung; Schadenshöhe; Vergrämungsmethoden; Kosten; rechtliche Vorgaben; wissenschaftliche Studien oder Pilotprojekte; Erfahrungen außerhalb Bayerns
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7799
mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; praktische Folgerungen; Ergebnisse des Monitoring; Unterschiede zwischen Bayern und Baden-Württemberg; Überarbeiten des Managementplan; zusätzliche Maßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7904
Aufheben geplanter Verbote für den Verkauf und die Zulassung von Verbrennerfahrzeugen; Überprüfen der bestehenden CO2-Emissionsvorschriften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
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