Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 640

Drucksache Nr. 19/9375 PL vom 11.12.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9252

Sicher zum Weihnachtsmarkt, zum Faschingszug oder zum Festumzug von Schützen oder Trachtlern: Traditionsveranstaltungen bei Sicherheitskosten entlasten

Übernahme der Kosten durch den Freistaat für Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum bei Veranstaltungen von Kommunen oder Vereinen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9366 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7291

Korruptionsfall in Münchens Ausländerbehörde: Aufklärung und Generalrevision der Asylzahlen durchführen!

Bericht im Landtag; Bezug zum Fall des Attentäters vom 13. Februar 2025

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9346 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8816 vom 10.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Luftschutzbunkern und funktionsgleiche Anlagen in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9306 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8535

Behördengänge für "Offliner" auch in Zukunft analog ermöglichen!

Prüfung durch die Staatsregierung; Service-Mitarbeiter an öffentlich zugänglichen Computern in den Kommunen; analoge Antragsstellungen und Barzahlung von Verwaltungsgebühren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9305 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8467

Nein zum digitalen Euro - Ja zur Freiheit beim Bezahlen

Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel; Ablehnung der Transaktionsüberwachung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9257 vom 09.12.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Verwaltungsrevolution 4.0 für Bayern: Digital, schlank, bürgerfreundlich

Digitalisierung von Verwaltungsregistern; Künstliche Intelligenz; BayernPortal als One-Stop-Shop; elektronische Signatur; Blockchain-Technologie; digitale Genehmigung und automatische Genehmigung bei Fristüberschreitung; Verwaltungsreform mit Reduzierung des öffentlichen Dienstes; öffentliche Computer; Recht auf analoge Verfahren und Barzahlung; Chatbots und Hotlines; Bürgerfreundlichkeit bei neuen Gesetzen; Prüfung der Anwenderfreundlichkeit; regulatorische Sandkästen; Vergabe an private Dienstleister; Einer-für-alle-Leistungen; Bericht im Landtag über Best Practices

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9252 vom 09.12.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Sicher zum Weihnachtsmarkt, zum Faschingszug oder zum Festumzug von Schützen oder Trachtlern: Traditionsveranstaltungen bei Sicherheitskosten entlasten

Übernahme der Kosten durch den Freistaat für Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum bei Veranstaltungen von Kommunen oder Vereinen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9147 vom 01.12.2025

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss AfD

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens von Mitgliedern der Staatsregierung und des Landtags im Zusammenhang mit dem von der Weimer Media Group ausgerichteten Ludwig-Erhard-Gipfel, insbesondere bezüglich der Teilnahme an durch die Weimer Media Group verkauften Treffen mit Spitzenpolitikern, eines möglichen Fehlverhaltens der Weimer Media Group im Zusammenhang mit dem Ludwig-Erhard-Gipfel, sowie eines möglichen Fehlverhaltens von bayerischen Behörden und bayerischen Staatsunternehmen, insbesondere der finanziellen Förderung des Ludwig-Erhard-Gipfels und einer möglichen intransparenten Einflussnahme durch die von der Weimer Media Group verkauften Treffen auf Gesetzgebungsverfahren und Verwaltungsführung in Bayern sowie auf das Verhalten des Freistaates bei Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8739 vom 01.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu ausländischen Tatverdächtigen im Bereich Glücksspiel- und Rauschgiftdelikte in Bayern in den Jahren 2014 und 2024

Ausländeranteil bei den Straftaten; ungültige Aufenthaltserlaubnis; Abschiebungen und Ausweisungen der Tatverdächtigen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9085 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9085 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9017 PL vom 25.11.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7194

CO2-Abgabe auf Müllverbrennung abschaffen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9192 vom 24.11.2025

Anfragen zum Plenum AfD

Fragen zu Status, Teilnahmeregelung und Ergebnissen des Runden Tisches zur Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8971 vom 20.11.2025

Antrag AfD

Freies Bankgeschäft für alle: Verhinderung politisch motivierten Debankings

Unzulässigkeit von Reputationsrisiken für Kontokündigungen; Änderung des Sparkassengesetzes; Informieren und Wiederaufnahme von Betroffenen; Gesamtstrategie der Staatsregierung; Überprüfung und Verhängen von Sanktionen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 640

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Meier Johannes (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (11623)
  • + Anfragen (4725)
  • + Gesetze (1080)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3482)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3595)
  • + Beschlüsse (2536)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5635)
  • + Zustimmung (2826)
  • + Sonstiges (637)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (321)
  • + Niederbayern (260)
  • + Oberbayern (1110)
  • + Oberfranken (200)
  • + Oberpfalz (195)
  • + Schwaben (515)
  • + Unterfranken (311)

Redner

Seitenanfang