Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11249 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

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Drucksache Nr. 19/11242 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9528

Bericht zur Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele 2036 oder 2040

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Stärkung der Tourismusbranche; Einbindung der Sportbranche in Wertschöpfungsketten; Einzelhandel, Gastronomie und Innenstadtlagen; Verdrängungseffekte; Analyse von Best Practices und Definition wirtschaftlicher Zielgrößen; wirtschaftliche Rolle der Spiele; Überzeugung der bayerischen Bevölkerung; Förderung konservativer und patriotischer Werte

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Drucksache Nr. 19/10046 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität VI: Fragen zu Telekommunikations- und Messenger-Diensten im Freistaat Bayern

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Drucksache Nr. 19/10045 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität V: Fragen zu Rechenzentren im Einsatz durch den Freistaat Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10044 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität IV: Fragen zu KI- und LLM-Anwendungen in der bayerischen Verwaltung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10043 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität III: Fragen zu den Cloud-Dienstleistungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10042 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität II: Fragen zu den eingesetzten Hardwarelösungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft

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Drucksache Nr. 19/10041 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitale Souveränität I: Fragen zu den eingesetzten Softwarelösungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft

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Drucksache Nr. 19/11195 vom 20.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Demonstrationsreaktor für Kleine Modulare Reaktoren (KMR) sowie Finanzierung eines Lehrstuhls für Kerntechnik
(Kap. 15 03 neue TG)

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Drucksache Nr. 19/11181 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8238

Situation, Förderung und Ausbau kommerzieller familienorientierter Freizeit- und Bildungszentren in Bayern

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen

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Drucksache Nr. 19/11180 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450

Fachkräftesicherung aus eigener Kraft: „Ausbildungsbonus Führerschein“ einführen!

Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre

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Drucksache Nr. 19/11179 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7216

Freiheit statt Zensur: Auflösung der sogenannten Bayern-Allianz

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Drucksache Nr. 19/11176 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11163

Grundgesetz ernst nehmen – keine Schulden für Klimavorhaben

Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)

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Drucksache Nr. 19/11173 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11093

Endlagerproblematik entschärfen, grundlastfähige Energieversorgung sichern – Rechtsgrundlage zum Bau kleiner modularer Reaktoren (SMR) schaffen

Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle

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Drucksache Nr. 19/11171 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161

Klinische Forschung stärken – Ursachen des Rückstands beseitigen und Rahmenbedingungen modernisieren

Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten

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Drucksache Nr. 19/11163 vom 19.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Grundgesetz ernst nehmen – keine Schulden für Klimavorhaben

Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)

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Drucksache Nr. 19/11161 vom 19.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Klinische Forschung stärken – Ursachen des Rückstands beseitigen und Rahmenbedingungen modernisieren

Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten

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Drucksache Nr. 19/11096 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Arbeitnehmer entlasten - Steuerfreie Tankgutscheine an aktuelle Mobilitätskosten anpassen!

Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine

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Drucksache Nr. 19/11093 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Endlagerproblematik entschärfen, grundlastfähige Energieversorgung sichern – Rechtsgrundlage zum Bau kleiner modularer Reaktoren (SMR) schaffen

Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle

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Drucksache Nr. 19/11080 vom 18.03.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Meier Johannes (AfD)

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