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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag; Fusion von BR und SWR unter Berücksichtigung der gesetzlichen und föderalen Vorgaben (Rundfunkgesetz, Rundfunkstaatsvertrag); Auswirkungen einer Strukturreform auf die Höhe des Rundfunkbeitrags
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9
u.a. Vergleich mit dem System in den USA
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7376
Potenzialanalyse für Projekte; Fördergelder aus EU- und Bundesmitteln
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7131
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7029
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8433
weiterhin Einvernehmen der Straßenverkehrsbehörde bei der Errichtung von Wind- und Solaranlagen Änderung von Art. 25
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8755
Streichen der Anbietungsvereinbarung mit dem Landesamt für Verfassungsschutz; Streichen des Einsichtnahmeeinverständnis durch die abgebende Stelle bei Verfassungsschutzunterlagen Änderung von Art. 6 und Art. 10
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8499
Bericht im Landtag; Einsatzfelder in der Verwaltung; internationale Beispiele; Grenzen beim Einsatz; Kontrollmöglichkeiten; wissenschaftliche Erkenntnisse
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8436
Beibehaltung von Fernverbindungen zwischen Tourismuszielen nach Norddeutschland; Zuhilfenahme privater Bahnanbieter
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8433
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8621
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und schriftlicher Bericht im Landtag; Baufortschritte; Kostenentwicklung; Fehler bei Baumaßnahmen am Ehrensaal
Detaillierte Statistiken zum Abruf bzw. Rückzahlung von Mitteln aus Förderprogrammen der Staatsregierung, des Bundes und der EU
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
