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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Änderung des Luftverkehrsteuergesetz
Jährlicher Bericht im Landtag; personelle und technische Stärkung der Kontrollgruppe Schwerlast der Polizei; Prüfung befristeter Tätigkeitsverbote für ausländische Unternehmen; Bundesratsinitiative zur Kabotageverbotsregelung im Güterkraftverkehrsgesetz
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Witterungsbedingte Betriebsstörungen; Häufigkeit Schneefälle; Übernachtung von Passagieren in Flugzeugen; Engpässe bei Abstellpositionen und Enteisung; Bewertung der Winterdienst‑ und Notfallkonzepte; Verantwortung der Flughafen‑GmbH und Tochtergesellschaften; Aufsicht, Qualität und Verbesserungsmaßnahmen
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/11303
von Embryonen, Eizellen und Spermien; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10614
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10615
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10609
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10610
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10611
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10612
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10613
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10935
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10923
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10924
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10925
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10926
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10929
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