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Antrag AfD
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauzustand; Sanierungsbedarf; Leerstand; bisherige und künftige Maßnahmen; finanzielle Ausstattung der bayerischen Studentenwerke; Ursachen für Missstände
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/10409
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Schriftlicher Bericht im Landtag; Ursachen der Vezögerung; Ministerielle Verantwortlichkeiten; ergriffene Maßnahmen und Fehlgründe; Vermeidbare Steuerzahlerkosten; Vergleichs‑Wartungszeiten internationaler Reaktoren; Auswirkungen auf Wissenschaft und Wirtschaft; Gefährdung von Wettbewerbsambitionen
Bericht im Landtag; Vergabekriterien staatlicher Kulturförderung; Berücksichtigung gesellschaftlicher Verantwortung und Ehrungen; Leitlinien gegen Extremismuslegitimation; Abwägung Kunstfreiheit und Förderverantwortung; Verwaltungsanpassungsbedarf für Transparenz
Änderungsantrag AfD
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