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Änderungsantrag AfD
Streichen der Anbietungsvereinbarung mit dem Landesamt für Verfassungsschutz; Streichen des Einsichtnahmeeinverständnis durch die abgebende Stelle bei Verfassungsschutzunterlagen Änderung von Art. 6 und Art. 10
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und schriftlicher Bericht im Landtag; Baufortschritte; Kostenentwicklung; Fehler bei Baumaßnahmen am Ehrensaal
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6604
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6602
Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Gesetzentwurf AfD
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bericht im Landtag; Einsatzfelder in der Verwaltung; internationale Beispiele; Grenzen beim Einsatz; Kontrollmöglichkeiten; wissenschaftliche Erkenntnisse
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7379
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7439
schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauplanung und -kosten; Raum- und Nutzungskonzept; Zeitplanung; Einbeziehen der Nutzer
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8388
Konzept zur Fortführung des Forschungszentrums an der Goethe-Universität Frankfurt an einer Hochschule
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Beibehaltung von Fernverbindungen zwischen Tourismuszielen nach Norddeutschland; Zuhilfenahme privater Bahnanbieter
weiterhin Einvernehmen der Straßenverkehrsbehörde bei der Errichtung von Wind- und Solaranlagen Änderung von Art. 25
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7521
"Reallabore-Gesetz" und "Bundesexperimentiergesetz" als Rahmengesetz auf Bundesebene; Entwurf eines "Reallabore-Gesetzes" auf Landesebene; StMWi als Genehmigungsbehörde für bayerische Reallabore für alle Verwaltungsebenen; Öffnungs- und Experimentierklauseln; vereinfachte Prüfungs-, Zulassungs- und Förderverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.