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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8447
Änderung von Art. 1
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8368
Belehrung von Bewerbern für das Amt eines ehrenamtlichen Richters; Übergabe eines Verzeichnis extremistischer Organisationen; Ausfüllen eines Fragebogens; Erklärung über Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Nichtberufung oder Abberufung bei Zweifel an Verfassungstreue; Berufungsurkunde und Vereidigung Änderung von Art. 15
Antrag SPD
Personelle Doppelbesetzung des Zugbegleitpersonals bei Ausschreibungen berücksichtigen
Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9857
Zentrales Register einsatzbereiter Menschen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7472
Bildung von Klassenräten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7471
regionale BNE-Netzwerke auf Ebene der Schulämter; BNE-Regionalkonferenzen und -foren
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7470
verpflichtenden Bestandteil in der LPO I; Anpassen der LPO II; Ausbildungskapazitäten für BNE-fachkundige Lehrkräfte; Fortbildungsoffensive BNE und Partizipation
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7469
feste Budgets pro Schuljahr
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7468
regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; BNE-Landesstrategie; partizipative Strategiefindung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509
integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7293
Fact-Checking durch neutrale, unabhängige Dritte; Erweiterung des Digital Services Act
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8530
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8888
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Anstieg von häuslicher bzw. geschlechtsspezifischer Gewalt (Bedarfe, Verteilung, Regelungen, Prävention, Umfeld, Vernetzung, Auswirkungen, Kosten, Finanzierung); ressortübergreifende Umsetzung des GewHG auf Landesebene; Ausbau der Gewalthilfeinfrastruktur: Frauenhäuser, Angebote für männliche Betroffene, Kinder, Jugendliche; Finanzierung; Schutzplätze, spezialisierte Beratung, Härtefallfonds
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8915
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Voraussetzungen an den Hochschulen; Qualifizierung und Kompetenzaufbau; Campusbindung und soziale Dimension der Digitalisierung; Infrastruktur, Datensouveränität und digitale Verantwortung; Nachhaltige Förderung und strategische Unabhängigkeit; Datenschutz, Ethik und Verantwortung in der Lehre; Ergänzende Handlungsfelder
Aussage auf Instagram
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6814
Bericht dem Landtag und Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über aktuellen Stand und Auswirkungen der Ausweisung von Gewässerrandstreifen mit einem Mindestabstand von fünf Metern
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.