Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 1935

Drucksache Nr. 19/8162 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Alarmierungen von "First Respondern" in Bayern

Zahlen zu Ersthelfergruppen und Einsätzen; Evaluierung; Fördermittel; Ausrüstung; Integration in das Rettungswesen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9102 vom 01.12.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Öffentliche Wasserversorgung sicherstellen - keine Zusatzprivilegien für Unternehmen schaffen!
(Drs. 19/8947)

Vorrang für öffentliche Trinkwasserversorgung Änderung von Art. 31 Abs. 2

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Drucksache Nr. 19/8742 vom 01.12.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Hateraufmarsch in Altschauerberg, Markt Emskirchen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9101 vom 28.11.2025

Antrag SPD

Waffenmechanikerinnen und Waffenmechaniker bei der bayerischen Polizei wertschätzen

Eingruppierung von Waffenmechanikermeistern in Entgeltgruppe E 9a und von Waffenmechanikern in E 8

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Drucksache Nr. 19/9097 HA vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5426

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Weniger Bürokratie für kommunale erneuerbare Energieprojekte im Heimatort
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 21 Abs. 2 Beteiligung von kommunalen Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/9097 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5426

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Weniger Bürokratie für kommunale erneuerbare Energieprojekte im Heimatort
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 21 Abs. 2 Beteiligung von kommunalen Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/9097 WI vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5426

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Weniger Bürokratie für kommunale erneuerbare Energieprojekte im Heimatort
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 21 Abs. 2 Beteiligung von kommunalen Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/9087 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8376

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Fachliche Kompetenz bei Eintragung in Denkmalliste sichern
(Drs. 19/8102)

Neueintragungen in die Denkmalliste auch auf Antrag von Heimatpflegern Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9087 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8376

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Fachliche Kompetenz bei Eintragung in Denkmalliste sichern
(Drs. 19/8102)

Neueintragungen in die Denkmalliste auch auf Antrag von Heimatpflegern Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9087 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8377

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Denkmalpflegewerk als Pilotprojekt umsetzen
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9087 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8377

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Denkmalpflegewerk als Pilotprojekt umsetzen
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9069 SO vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8617

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze
(Drs. 19/8146)

Zuständigkeit des überörtlichen Trägers für die Aufgaben nach § 9a SGB VIII; Aufbau regionaler ombudschaftlicher Stellen Änderung von Art. 24 Abs. 2

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Drucksache Nr. 19/9069 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8617

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze
(Drs. 19/8146)

Zuständigkeit des überörtlichen Trägers für die Aufgaben nach § 9a SGB VIII; Aufbau regionaler ombudschaftlicher Stellen Änderung von Art. 24 Abs. 2

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Drucksache Nr. 19/9053 vom 27.11.2025

Antrag SPD

Berichtsantrag zur Lage des Marktes Emskirchen und anderer bayerischer Kommunen

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Belastung durch die Drachenlord-Problematik; Gegenmaßnahmen; Unterstützung von Kommunen; finanzielle Unterstützung von Emskirchen

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Drucksache Nr. 19/9049 vom 27.11.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Weiterentwicklung des Bayerischen Gesamtkonzepts zum Kinderschutz unter Beteiligung der Betroffenen

Lehren und Empfehlungen aus den Aufarbeitungsgremien; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Schutz- und Beteiligungskonzepte auch außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe

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Drucksache Nr. 19/9048 vom 27.11.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

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Drucksache Nr. 19/9181 OD vom 26.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8369

Starkes Bayern - Attraktiver öffentlicher Dienst!

Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im März 2025 (Protokollnr. 19/18); Personalplanung ohne Stellenstreichung; Teilzeitregelungen; Nachwuchsinitiative; Dialog mit Gewerkschaften und Beamtenbund

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Drucksache Nr. 19/9181 HA vom 26.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8369

Starkes Bayern - Attraktiver öffentlicher Dienst!

Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im März 2025 (Protokollnr. 19/18); Personalplanung ohne Stellenstreichung; Teilzeitregelungen; Nachwuchsinitiative; Dialog mit Gewerkschaften und Beamtenbund

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Drucksache Nr. 19/9034 vom 26.11.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Tiefengrundwasser besonders schützen!
(Drs. 19/8947)

Höhe des Wasserentnahmeentgelts Änderung von Art. 79 Abs. 2 Wassergesetz

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Drucksache Nr. 19/9033 vom 26.11.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Wasserzähler verpflichtend einführen!
(Drs. 19/8947)

Änderung von Art. 79 Abs. 1 Wassergesetz

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Scheuenstuhl Harry Dipl.-Ing. (FH) (SPD)

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