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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11813
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Fortsetzung der Energiewende und der Klima-Transformation auf Bundesebene: Reform und Umsetzung von Gebäudeenergiegesetz (GEG), Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), EU-Gebäudeeffizienzrichtliie (EPBD); Mieterschutz vor Heizkostensteigerungen; kein "Greenwashing" für fossile Energielösungen
Regelmäßiger Bericht im Landtag; Weiterentwicklung von Förderprogrammen; Bürokratieabbau; Ausbau der Vor-Ort-Beratung; Präventivmaßnahmen; Regionale Priorisierungskoordination
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11854
Medizinische Versorgung sicherstellen; medizinische Forschung vorantreiben; Medikamentenzugang; Unterstützungs- und Beratungsangebote; Integration in die medizinische Ausbildung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11866
Verzicht Informationsquote; Streichung Gestaltungsverbot; Wahrung Gremienautonomie bei Programmbeschwerden; mögliche Beitragsänderungen; Rechtsstaatliche Ordnungsgeldregelungen mit Verfahrensgarantien und Hinweisgeberschutz; Fachliche Personalentscheidungen; Kein verpflichtender Austausch mit privaten Medien
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9835
Mittelübertragung ins Folgejahr
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9822
Reduktion der Mindeststundenzahl von derzeit fünf Arbeitsstunden pro Woche für einen Zugang zur Ehrenamtskarte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11030
Regulierung der geplanten EU-Rechtsvorschriften für Pflanzen aus neuen genomischen Techniken (NGT) auf EU- und Bundesebene; Vorsorgeprinzip und Risikoprüfung; Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von NGT-Pflanzen; Koexistenz- und Haftungsregelungen nach dem Verursacherprinzip; Ausschluss von Patentierungen zur Erhaltung von genetischer Vielfalt
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/10794
Beibehaltung von Sprachkursen für Geflüchtete zur Vorbereitung für den Arbeitsmarkt auf Bundesebene; Planungssicherheit für Anbieter von Integrationskursen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/10789
Weiterentwicklung der Förderrichtlinie "Investition Herdenschutz Wolf"; Förderung von laufenden Betriebskosten; Aufnahme von Nachtpferchen; Pilotprojekte für innovative Schutzansätze; flächendeckende Beratung mit LfU; vorsorgeorientierte Förderkulissen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9925
Aussage auf Instagram
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/10641
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9834
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Errichtung einer Landesstelle früher Kindstod
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11102
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11100
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/10742
Untersuchung und Bericht im Landtag zu den Vorfällen in der Nacht vom 19. zum 20. Februar: v. a. Wetterprognosen, Notfall- und Winterbetriebspläne, Abholung der Passagiere am Flughafen, Sonderfluggenehmigungen, Schadenersatz, Kommunikationsdefizite
Dringlichkeitsantrag SPD
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