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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098
Dringlichkeitsantrag SPD
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981
Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht
Änderungsantrag SPD
Regulierung der geplanten EU-Rechtsvorschriften für Pflanzen aus neuen genomischen Techniken (NGT) auf EU- und Bundesebene; Vorsorgeprinzip und Risikoprüfung; Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von NGT-Pflanzen; Koexistenz- und Haftungsregelungen nach dem Verursacherprinzip; Ausschluss von Patentierungen zur Erhaltung von genetischer Vielfalt
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10379
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder; Gleichberechtigte Teilhabe von Kindern mit Behinderung an Mittagsbetreuungen und Ferienangeboten unter Schulaufsicht; Förderanspruch der Gemeinde für behinderte Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe in Horten und Kombieinrichtungen; redaktionelle Änderungen Änderung des neuen Art. 45b Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 111 Abs. 1, Änderung des neuen Art. 110a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetzes Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10631
Änderung von § 18 und § 19 Abs. 1 Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10630
Ausnahme von Rehwild und Rotwild vom Nachtjagdverbot mit Hilfsmitteln; Textform bei Abschussmeldungen; Vereinbarung über Art der Information über getätigten Wildabschuss in Revieren mit hoher Verbissbelastung; Jährlicher Waldbegang der Jagdgenossen und der Forstbehörde; Dokumentation der Verbissbelastung in verpachteten Jagdrevieren ohne behördlichen Abschussplan; Bejagung von Rehwild durch Jagdgenossenschaften nur in Revieren mit niedriger Verbissbelastung; Ausnahmen der Bejagung von Rehwild ohne Abschussplan; Wildfütterung ohne Genehmigung; Geldbuße bei Verstößen gegen das Jagdgesetz; Durchführung von Hegeschauen; Redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 29 Abs. 2 Nr. 1, Art. 32 Abs. 4, Art. 43, Art. 56 Abs. 1, sowie Änderung des neuen Art. 32a Jagdgesetz Änderung von § 16 und § 19 Abs. 1 Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz
Schriftliche Anfrage SPD
Anzahl und Regionalverteilung; Entwicklungsverlauf nach Bezirken; Gefährdungsarten; Altersverteilung; Wohnort; Familienkonstellation; in welcher Einrichtung lebten Betroffene; wer waren Täter; Hinweisgeber; geplante Schutzmaßnahmen
Beratungsverlauf
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
