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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“; Ziele der Ländervertretung; priorisierte Verbesserungen; Schutz vor Leistungskürzungen für Zielgruppen
Medizinische Versorgung sicherstellen; medizinische Forschung vorantreiben; Medikamentenzugang; Unterstützungs- und Beratungsangebote; Integration in die medizinische Ausbildung
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Versand eines StMUK‑Schreibens an Schulen; Klarstellung: Beutelsbacher Konsens kein Neutralitätsgebot; Verpflichtung zu wertebasierter Bildung; Bereitstellung praxisnaher Handlungsempfehlungen; Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungsstrukturen
Stärkung struktureller und finanzieller Zusammenarbeit von Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Schulpsychologie sowie Ordnungs‑ und Gesundheitsbehörden; Verankerung formalisierter Runde‑Tische; Förderung kooperativer Fallarbeitsmodelle mit Förderprogramm; Ausbau regionaler Spezialambulanzen und Reintegrationsteams.
Jährlicher Bericht im Landtag
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/10800
Fortführung der Bundesförderung für das Förderprogramm „kulturweit“ als zentrales Instrument der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik; positiver Multiplikatoren-Effekt für Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft; Kooperation mit der Deutschen UNESCO-Kommission und Trägerorganisationen zu neuen Finanzierungsmodellen
Anfragen zum Plenum SPD
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10971
Änderung von Art. 6 HG 2026/2027
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10972
Aufhebung von Art. 6b HG 2026/2027
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