Treffer 1 - 20 von 2719
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10971
Änderung von Art. 6 HG 2026/2027
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10972
Aufhebung von Art. 6b HG 2026/2027
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/11218
vom Jahr 2017 ins Jahr 2026
Antrag SPD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11443
Förderprogramme; wirtschaftliche Kooperation; Rechtsstaatlichkeit in EU-Staaten; wertegeleitete Außen- und Europapolitik
Dringlichkeitsantrag SPD
Preissicherungsmechanismus Kraftstoffe mit Energiesparanreizen; Europäische Übergewinnsteuer zur Abschöpfung von Sondergewinnen; Stromsteuersenkung auf europäisches Mindestmaß; Ausbau Stromnetze und Energiespeicher für Versorgungssicherheit; Förderung Elektromobilität und Wärmepumpen
Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige (Vereinbarkeitsrichtlinie, Richtlinie (EU) 2019/1158); zehntägiger Vaterschaftsurlaub für Beschäftigte und Beamte im öffentlichen Dienst
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Thema „Historische Gebärdensprachverbote an bayerischen Schulen und ihre Folgen“; schriftlicher Bericht im Landtag; schulpolitische Umsetzung Mailänder Kongress; Auswirkungen auf Bildungsbiografien, psychosoziale Entwicklung und Berufsperspektiven Gehörloser; Anerkennung und Wiedergutmachung; Förderung Deutscher Gebärdensprache
Verankerung digitaler Gewaltbekämpfung; Stärkung Gewaltschutzstrukturen; spezialisierte Beratungsstellen; sichere Ersatzgeräte; Fachkräftefortbildung; Polizei-/Justiz-KI-Forensik; statistische Erfassung von KI-Delikten; Bildungsintegration; Digitales Gewaltschutzgesetz; Plattformpflicht; Stärkung Betroffenenrechte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.