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Antrag SPD
Versand eines StMUK‑Schreibens an Schulen; Klarstellung: Beutelsbacher Konsens kein Neutralitätsgebot; Verpflichtung zu wertebasierter Bildung; Bereitstellung praxisnaher Handlungsempfehlungen; Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungsstrukturen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Stärkung struktureller und finanzieller Zusammenarbeit von Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Schulpsychologie sowie Ordnungs‑ und Gesundheitsbehörden; Verankerung formalisierter Runde‑Tische; Förderung kooperativer Fallarbeitsmodelle mit Förderprogramm; Ausbau regionaler Spezialambulanzen und Reintegrationsteams.
Jährlicher Bericht im Landtag
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/10800
Fortführung der Bundesförderung für das Förderprogramm „kulturweit“ als zentrales Instrument der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik; positiver Multiplikatoren-Effekt für Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft; Kooperation mit der Deutschen UNESCO-Kommission und Trägerorganisationen zu neuen Finanzierungsmodellen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10972
Aufhebung von Art. 6b HG 2026/2027
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10971
Änderung von Art. 6 HG 2026/2027
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/11218
vom Jahr 2017 ins Jahr 2026
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/11217
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10954
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10955
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10956
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10957
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10958
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10472
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10473
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10474
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10475
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10469
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