Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12775 vom 08.07.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Glutenfrei heißt nicht automatisch Zöliakie-geeignet: Bericht zur Teilhabe an Zöliakie erkrankter Kinder und Jugendlicher in Bayern

Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen

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Drucksache Nr. 19/12754 vom 07.07.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11642)

Weitergeltung von alten landesrechtlichen Eiden für Gerichtsdolmetscher Änderung von Art. 66 Gerichtsverfassungsausführungsgesetzes

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Drucksache Nr. 19/12753 vom 07.07.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11642)

Verarbeitung von Bild- und Tonaufzeichnungen; Entscheidung über Sicherungsmaßnahmen Änderung von Art. 85 und Art. 88

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Drucksache Nr. 19/12649 vom 01.07.2026

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes

Stabilisierungskomponente bei der Mittelverteilung; zusätzliche Leistungen für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen; Schwerpunktthemen des Landtags; Nutzung von staatlichen oder kommunalen Räumen bzw. Lehr- und Arbeitsmitteln Änderung von Art. 5, Neufassung von Art. 6 und Art. 78

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/12599 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12545

Keine finanzpolitischen Experimente, keine verdeckten Gehaltskürzungen - ein klares NEIN zur Sozialversicherungspflicht für Beamte

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Drucksache Nr. 19/12545 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Keine finanzpolitischen Experimente, keine verdeckten Gehaltskürzungen - ein klares NEIN zur Sozialversicherungspflicht für Beamte

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Drucksache Nr. 19/12419 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11423

Anschuldigungen sexueller Übergriffe im schulischen Bereich

Bericht im Landtag: Schutzkonzepte, Leitlinien, Handlungsempfehlungen für pädagogisches Personal an den Schulen; Verfahrensablauf bei Anschuldigungen (Schulaufsicht); Unterstützung betroffener Lehrkräfte; Prävention; Verhaltensleitlinien für Schulleitungen; Lehrerfortbildungen (professionelles "Nähe-Distanz-Verhalten")

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Drucksache Nr. 19/12381 vom 12.06.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Kultur der Digitalität an Bayerns Schulen stärken - Digital Leadership verbindlich verankern

Bericht im Landtag: digitale Schule als Führungsaufgabe (Digital Leadership); Lehrer-Fortbildungen; digitale Schulentwicklung als Kriterium bei dienstlichen Beurteilungen und für Funktionsstellen

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Drucksache Nr. 19/12367 vom 12.06.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Mehrsprachige Verwaltungsdienstleistungen - barrierefreie Kommunikation mit Behörden ermöglichen!

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Drucksache Nr. 19/12309 vom 10.06.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Für eine digitale und moderne Verwaltung: Schulungs- und Informationsangebote für die Bediensteten im öffentlichen Dienst stärken

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Drucksache Nr. 19/12268 PL vom 09.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, Landtag DRS 19/11757

Anhörung zur Weiterentwicklung der "Stiftung Bayerische Gedenkstätten"

im Ausschuss für Bildung und Kultus; Anpassung der Vermittlungs- und Bildungsarbeit

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Drucksache Nr. 19/12173 vom 28.05.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
(Drs. 19/11642)

Änderung der Leitungsstruktur und der Außenvertretung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Neues Amt des Präsidenten; Ersatz des Stiftungsdirektors durch eine Geschäftsführung; Personenanzahl der Geschäftsführung; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 4, Art. 2 Abs. 2; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11, Art. 14 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1, Art. 16,  Art. 18, Art. 19

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Drucksache Nr. 19/12110 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

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Drucksache Nr. 19/12108 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

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Drucksache Nr. 19/12070 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168

Gesellschaftliche Resilienz stärken – Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im Schulalltag verankern

Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage

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Drucksache Nr. 19/12048 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

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Drucksache Nr. 19/12047 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

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Drucksache Nr. 19/11920 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856

US-Streitkräftebasen in Bayern erhalten – transatlantische Verbundenheit bewahren

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Drucksache Nr. 19/11919 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11855

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau und Infrastruktur

Anpassen von Prüfungsumfang und Amtsermittlungsgrundsatz im Normenkontrollverfahren; Erweitern der Heilungsvorschriften; Vereinfachen von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren; Priorisieren von Abwägungsentscheidungen

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Drucksache Nr. 19/11875 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11160

Ausweitung der „Alltagskompetenzen - Schule fürs Leben“ um ein siebtes Handlungsfeld zu den Themen Krisenresilienz, Gefahrenabwehr und Selbstschutz

Altersgerechte Vermittlung an Schulen von Kenntnissen zu Präventions-, Selbstschutz-und Verhaltens-Kompetenzen in Katastrophen-, Krisen- und Notfallsituationen; Durchführung im Rahmen vorhandener Projekte, Kooperationen und Unterrichtsformate zur Vermeidung von Mehrbelastungen der Lehrkräfte

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Tomaschko Peter (CSU)

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