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Antrag SPD
Verbesserung von Beschäftigungsverhältnissen: bessere Bezahlung und Tarifregelungen in den Sektoren Pflege und Gesundheit sowie für weitere systemrelevante Tätigkeiten, soziale Gerechtigkeit und gleiche Löhne, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, erweiterte Rechte auf bezahlten Urlaub sowie Homeoffice und Kurzarbeit, Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die von Frauen geführt werden; Ausbau des Gewaltschutzes: Ausbau von Frauenhäusern, Unterstützung der Einrichtungen, Beratungsangebote; Gleichberechtigung bei der Bewältigung der Krise; Förderung der Parität in Politik und in Unternehmensvorständen; u. a.
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
für die Holzaufarbeitung
Gesetzentwurf SPD
verbindliche Unterrichtung und Zustimmung des Landtags, keine Übertragung der Ermächtigung; Änderung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (Art. 1, neue Teile 3 und 4) und der Delegationsverordnung (§ 9 Nr. 5)
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Verlängerung der Vorschriften zum Reformprozess; Änderung von Art. 11 S. 2 Nr. 3 HfPG
Dringlichkeitsantrag SPD
Aufhebung der Teilnehmerobergrenze für Kulturveranstaltungen; Stufenplan zur Lockerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Pakt zur Begrenzung der coronabedingten Schäden
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Anfragen zum Plenum SPD
Entscheidung über den Schulübertritt und über das Wiederholen eines Schuljahrs durch die Eltern
rechtzeitige organisatorische Vorbereitung des kommenden Schuljahrs; größere Eigenständigkeit der Schulen; Einsatz der Lehrer nach Kriterien des Gesundheitsschutzes, Aufstockung der Verwaltungsangestellten
verlässlicher Ansprechpartner für alle Schüler; regelmäßige Erfassung der Lernstände; flexible Anpassung der Lerninhalte; verlässliche und verständliche Informations- und Unterstützungsstrukturen
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Prüfung der Zahlung von Abschlägen am Quartalsanfang
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Förderprogramme; Ausbildung von Wissenschaftlern; Forschung und Austausch; Beteiligung der Zivilgesellschaft
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Erhaltung des steuerlichen Querverbundes bei den Stadtwerken
Rekrutierung von Lehrkräften; Stellenbesetzung; Notbetreuung; Einbindung von Interessengruppen; Bericht; Vorlage eines Konzepts
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
