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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/30537
Verurteilen des bei Hubert Aiwanger gefundenen Flugblattes; Bedauern gegenüber Opfern der Shoah; Schutz des jüdischen Lebens und Kultur; Existenzrecht Israels
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/30366
Bekräftigung der getroffenen Beschlüsse; Regelung des Zahlungsverkehrs durch die EU-Mitgliedsstaaten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/30347
keine Kürzung der Fördermittel für den ländlichen Raum im Bundeshaushalt 2024
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29032
Einführung einer Belastungsgrenze bei den Schulwegkosten pro Schüler und Schuljahr; Änderung von Art. 3, 6 SchKfrG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29006
Radinfrastruktur: u. a. Radnetz, Beschilderung, Zentralstelle Radverkehr, nachhaltige Flächennutzung, Sonderbaulast für Radschnellverbindungen, Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr; Sicherheit im Radverkehr, Radallianz Bayern: u. a. schulische Verkehrserziehung, Fahrradstraßen; Finanzierung; Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 18, 18b) und der Bauordnung (Art. 81)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, FDP DRS 18/28792
Befugnis zum interkollegialen Ärzteaustausch bei Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung; Änderung von Art. 15 GDG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/28130
dauerhafte Einführung eines Sockelbetrags für alle Förderempfänger, Verteilung der weiteren Fördermittel; Änderung von Art. 6 BayEbFöG
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29512
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29164
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29163
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29162
Lkw-Stellplätze in der Nähe von Autobahnanschlussstellen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29161
Prüfung und Bericht; Generierung von Lastkraftwagenparkplätzen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29050
EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29014
Haltestellen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29013
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28862
Bericht im Landtag; Prüfung des Umgangs mit Leerstand bei kommunalen Immobilien; Nutzung als Wohnraum; Empfehlungen für Kommunen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28858
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
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