Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/8175 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Gesundheitliche Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis

Anzahl der Cannabiskonsumenten und medizinischen und psychischen Befunde durch den Drogenkonsum; Anträge nach § 11 Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Klagen gegen die Ablehnung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8173 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wegfall des Gleichstellungsberichts im Zuge des 4. Modernisierungsgesetzes

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8172 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geplanter Verkauf des alten Strafjustizzentrums, Nymphenburger Straße 16 in München

Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung; Sicherstellung der Schaffung bezahlbaren Wohnraums

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8166 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verteilung und Wirkung der Horizon Europe Fördermittel in Bayern

Information zu Fördermöglichkeiten; Unterstützung bei Beantragung und Mittelabruf

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8164 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Sonderwagen Survivor R bei der Bayerischen Polizei

Zahl und Ausstattung vorhandener Fahrzeuge, Einsatzmöglichkeiten, Fahrerzahl, Kosten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8162 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Alarmierungen von "First Respondern" in Bayern

Zahlen zu Ersthelfergruppen und Einsätzen; Evaluierung; Fördermittel; Ausrüstung; Integration in das Rettungswesen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9597 WK vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6582

Strategien im Kampf gegen Antisemitismus - wo stehen Bayerns staatliche Kulturinstitutionen?

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Leitbilder, Handlungsstrategien, Fortbildungsangebote, Sensibilisierung gegen Antisemitismus; Evaluation, Prävention und Zielgruppensuche

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9597 BU vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6582

Strategien im Kampf gegen Antisemitismus - wo stehen Bayerns staatliche Kulturinstitutionen?

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Leitbilder, Handlungsstrategien, Fortbildungsangebote, Sensibilisierung gegen Antisemitismus; Evaluation, Prävention und Zielgruppensuche

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9571 BU vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8967

Nein zum EZB-Klimafaktor – Schutz der bayerischen Wirtschaft und Rückkehr zur Preisstabilität

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9570 BU vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8934

Freihandelsabkommen zügiger abschließen

Beschleunigung der Verhandlungen auf EU-Ebene, v. a. zum geplanten Freihandelsabkommen mit Indien

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Drucksache Nr. 19/9569 BU vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8913

Freiheit, Freizügigkeit und Wohlstand statt Rückschritt in die Vergangenheit - Gegen europarechtswidrige Zurückweisungen!

Studie über die Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9567 BU vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8912

Bayerns Wirtschaft stärken - Abwanderung von gut integrierten Fachkräften verhindern

Konzept zur Verhinderung der Abwanderung von EU-Bürgern, insbesondere aus Osteuropa; Beschleunigung der Arbeitsaufnahme von Zuwanderern und Digitalisierung der Ausländerbehörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9566 BU vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8882

Ausschuss-Anhörung: Demografie im Wandel - Europa zukunftsfest machen

Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: wirtschaftliche und strukturelle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt; Standortattraktivität und regionale Entwicklung; Fachkräftesicherung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; Arbeitskräftemobilität; Stärkung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit; Sicherung von sozialer Stabilität und demokratischer Resilienz; europäische Demografiestrategie

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