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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9155

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflicht im Bayerischen Naturschutzgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zur Lage der Natur und des Berichts über den Biotopverbund Rücknahme der Änderung von Art. 3a und Art. 19 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerisches Naturschutzgesetz , Naturschutzgesetz , BayNatSchG , Gesetz über den Schutz der Natur, die Pflege der Landschaft und die Erholung in der freien Natur ,

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9156

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflicht im Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Tätigkeitsbericht des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BayBGG)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz , Behindertengleichstellungsgesetz , BGG , Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen ,

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9153

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflicht im Mittelstandsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 19 des Mittelstandsförderungsgesetzes (MfG)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Mittelstandsförderungsgesetz , Gesetz über die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen sowie der freien Berufe , Gesetz über die Förderung der mittelständischen Unternehmen sowie der Freien Berufe , MfG ,

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9154

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen – Berichtspflichten der Versorgungsanstalten der freien Berufe im Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung des Berichts zu Vermögensanlagen Rücknahme der Änderung von Art. 15 des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG); Änderung von § 4 Abs. 1 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes (DVVersoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen , Versorgungswesengesetz , VersoG , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9169

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Staatsforstengesetz über die vorbildliche Bewirtschaftung des Staatswaldes und die vorbildliche Jagdausübung beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Staatsforstengesetz , StFoG , Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9169

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Staatsforstengesetz über die vorbildliche Bewirtschaftung des Staatswaldes und die vorbildliche Jagdausübung beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Staatsforstengesetz , StFoG , Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9169

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Staatsforstengesetz über die vorbildliche Bewirtschaftung des Staatswaldes und die vorbildliche Jagdausübung beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Staatsforstengesetz , StFoG , Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9169

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Staatsforstengesetz über die vorbildliche Bewirtschaftung des Staatswaldes und die vorbildliche Jagdausübung beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Staatsforstengesetz , StFoG , Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9169

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Staatsforstengesetz über die vorbildliche Bewirtschaftung des Staatswaldes und die vorbildliche Jagdausübung beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Staatsforstengesetz , StFoG , Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , Berichtspflicht ,

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9169

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Staatsforstengesetz über die vorbildliche Bewirtschaftung des Staatswaldes und die vorbildliche Jagdausübung beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Staatsforstengesetz , StFoG , Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , Berichtspflicht ,

Treffer 561 - 580 von 16028

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