Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Treffer 561 - 580 von 15573

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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