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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8912
Konzept zur Verhinderung der Abwanderung von EU-Bürgern, insbesondere aus Osteuropa; Beschleunigung der Arbeitsaufnahme von Zuwanderern und Digitalisierung der Ausländerbehörden
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8882
Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: wirtschaftliche und strukturelle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt; Standortattraktivität und regionale Entwicklung; Fachkräftesicherung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; Arbeitskräftemobilität; Stärkung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit; Sicherung von sozialer Stabilität und demokratischer Resilienz; europäische Demografiestrategie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8936
Hohe Relevanz der Schmerztherapie für die stationäre medizinische Versorgung; Einführung einer eigenständigen Leistungsgruppe Schmerzmedizin im Rahmen der Krankenhausreform (§ 135e Abs. 1 SGB V)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8935
Bericht im Landtag: Früherkennung und Diagnose; neue Behandlungsmöglichkeiten (Frühstadium); Häufigkeit der Erkrankung; regionale Verteilung; Wartezeiten für Diagnose-Termine; Kapazitäten zur Früherkennung und ärztlichen Versorgung; Dunkelziffer von Demenz-Erkrankungen; Zusammenarbeit mit Alzheimer-Gesellschaften; Prävention; Einberufung eines Runden Tisches
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8796
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu Konsequenzen nach der Flucht des als gefährlich eingestuften Täters aus der psychiatrischen Einrichtung in Ansbach
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8900
Ausstellung eines innenministeriellen Schreibens zur Umsetzung der reformierten Straßenverkehrs-Ordnung und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung; Verbesserung der Verkehrssicherheit, von Fußverkehr und Radverkehr, sowie des Öffentlichen Personennahverkehrs
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8685
Beteiligung des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8818
Beteiligung des Landtags am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Rücknahme der 'Änderung von Art. 14 Abs. 5 und Art. 14a Abs. 5 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bericht des Elternbeirats und des Landeselternbeirats
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung des Art. 27 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG); Öffentliche Bekanntmachungen nur noch im Internet veröffentlichen
Rücknahme der Änderungen der Art. 2 Abs. 3 Nr. 4, Art. 58 Abs. 2, Art. 66, Art. 67 Abs. 2 Satz 2, Art. 68, Art. 83 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Art. 108 Besoldungsgesetzes (BayBesG); Änderung von Art. 67 Abs. 2 Satz 2 des Besoldungsgesetzes (BayBesG)
Änderung des Art. 35 Abs. 4 des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (BayRDG); Abschaffung der Berichtspflicht zum Vollzug der Entgeltvereinbarung für die Mitwirkung von Ärzten in der Notfallrettung Rücknahme der Änderung von Art. 41 Abs. 1 Rettungsdienstgesetz (BayRDG)
Beibehaltung des Art. 25 des Waldgesetzes
Beibehaltung von Art. 6 Abs. 4 des Staatsforstengesetzes (StFoG)
Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung
Beibehaltung von Art. 4 Abs. 3 des Bayerischen Eliteförderungsgesetzes (BayEFG); Evaluation des Exzellenzprogramms
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
