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Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9635

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Schienennahverkehrsplan
(Drs. 19/8568)

Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern , ÖPNV-Gesetz , Schienennahverkehrsplan , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9174

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Auswirkungen der Streichung des Begriffs "Stand der Technik" evaluieren
(Drs. 19/8568)

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Evaluation , Technischer Fortschritt , Technologische Entwicklung , Technischer Wandel ,

Treffer 561 - 580 von 15560

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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