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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Aktuelle Stunde CSU
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung FREIE WÄHLER DRS 18/19804
Nominierung von Herrn Robert Riedl anstelle von Herrn Joachim Hanisch als Mitglied
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/19806
Herr Ortholf Freiherr von Crailsheim als Vertreter des Vereins zur Erhaltung privater Baudenkmäler und sonstiger Kulturgüter in Bayern e. V.
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/19805
Herr Alex Dorow anstelle von Herrn Dr. Marcel Huber
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/19607
Anpassung an den Medienstaatsvertrag; Inkompatibilitätsregelung; Vergabe von DAB+-Hörfunkfrequenzen; Genehmigungsfreiheit lokaler und regionaler Programme sowie von Programmen mit geringer Nutzerzahl; Programmsatz zur Ausgewogenheit des Angebots, zur Meinungs- und Informationsvielfalt; Änderung des Mediengesetzes (Art. 1-5, 7-14, 16, 22-30, 35, 37, 39), des Rundfunkgesetzes (Art. 1, 3, 4, 5a, 21, 25), des Ausführungsgesetzes Rundfunk (Art. 1-9) und der Zuständigkeitsverordnung (§ 90); Aufhebung des Brexit-Übergangsgesetzes
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/18347
Evaluation; Projekt-Turnaround-Management; regelmäßiger Bericht im Landtag; unabhängige Expertenkommission; Prüfungsgesellschaft zur Begutachtung der Fehler; Benennung von Projektzielen; ? Ergebnisse des Steuerungskreises/Lenkungsausschusses; Risikoidentifikation; Abstimmung mit dem Finanzministerium und der Staatskanzlei; Kooperation mit Baden-Württemberg
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18118
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Senkung der Gewerbesteuer; höherer Gewerbesteuerfreibetrag für GmbH&Co KG; steuerliche Förderung für Start-ups; Senkung der Stromkosten über Steuerabschreibungen; Bürokratieabbau; regulatorische Sandkästen; Ausbau von digitalen Netzen; Planungsbeschleunigung von Infrastruktur; Einbeziehung von Gründerzentren und Universitäten; Nutzung von Förderprogrammen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/18120
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18689
Bericht im Landtag
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18697
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19744
Anpassung und nochmalige Verlängerung der coronabedingten Sonderregelungen in § 193a BayLTGeschO: u. a. Verringerung der Mitgliederzahl aller Ausschüsse, Zuschaltung von Mitgliedern durch Videokonferenztechnik
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17247
Änderung der Tatbestandsmerkmale
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/18565
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.