Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/205

Berichtsantrag zu Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft durch die Ökodesign-Richtlinie für nachhaltige Produkte (ESPR)

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/206

Nein zu Stromrationierungen privater Haushalte! Ende der Energiewende jetzt!

Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/70

Liebe zur bayerischen Heimat und zum deutschen Volk - Morgendliches Singen des Bayernliedes und der Nationalhymne an bayerischen Schulen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/87

Schnelle und unbürokratische Umsetzung der Förderrichtlinie für Tierheime (FöR-TH)

Vereinfachung und Verbesserung des digitalen Zugangs zur Beantragung der Fördermittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/202

Umweltauswirkungen von Frackinggasimporten klar benennen!

Ablehnung der Einfuhr von Erdgas aus hydraulischer Frakturierung (Fracking) wegen Umweltschädlichkeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Staatsminister Dr. Fabian Mehring, Florian Köhler und Dr. Andrea Behr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/216

Ein leistungsstarker Wirtschaftsstandort braucht eine leistungsstarke und nachhaltige Energieproduktion und -versorgung – Energiewende endlich Top-Priorität geben!

Sofortige Priorisierung der Energiewende; Beseitigung der aktuellen Energieversorgungslücke wegen Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Bayern; Einsetzung eines Landesbeauftragten für Erneuerbare Energien als Koordinator; vereinfachte Genehmigungsverfahren und Abschaffung der 10 H-Regel für Windenergie; Ausbau von stationären Batterie-Großspeichern; Gewinnbeteiligung für Kommunen und Bürgerschaft; Vorlage "Energieplan Bayern 2040"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/217

EU-Werte schützen - keine Ratspräsidentschaft für Orbáns Ungarn

Grundwerte in Art. 2 des EU-Vertrags als Voraussetzung für eine Ratspräsidentschaft von Victor Orbàn für das EU-Mitglied Ungarn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/237

Bahnprojekt Ulm-Augsburg: Mögliche Bahnhalte untersuchen

Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD 19/504

Bessere Förderung und mehr Chancengerechtigkeit für Bayerns Schülerinnen und Schüler nach dem PISA-Schock

Maßnahmenpaket: Förderung der Vorschulkinder, v.a. Vorkurse Deutsch; mehr Entscheidungsfreiheit der Grundschulen bei der Unterrichtsgestaltung; mehr Personal zur Entlastung der Lehrkräfte; Auswahl von Schulen nach dem Sozialindex für das Startchancenprogramm des Bundes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER 19/493

Für eine flächendeckende und zuverlässigere Versorgung mit Telefon und schnellem Internet!

Anhebung der Mindestversorgungsrate; Störungsbeseitigung; Feststellung und Beseitigung von Unterversorgung;

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/494

Leistung muss sich wieder lohnen: Überstunden von der Einkommensteuer befreien und "kalte Progression" abschaffen!

Abschaffung der "kalten Progression" bei der Einkommenssteuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/495

Versprechen halten, Kulturschaffende bei Corona-Rückzahlungen beraten

Einsetzen einer Härtefallkommission

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/490

Nein zum Angriff auf die Grundrechte durch Innenministerin Faeser!

Wahrung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit; „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ - Maßnahmenpaket des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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