Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/26180

Anhörung: Chancen und Risiken von KI im Wissenschafts- und Bildungsbetrieb

in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst und für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Geschäftliches Landtag

Mitteilung betr. Ausschussumbesetzung

Arif Tasdelen anstatt Klaus Adelt im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP, CSU DRS 18/27064

Gesamtkonzept Erinnerungskultur

schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/27780

Weiterführung des Forschungsprojektes der historisch-kritischen Herausgabe der Briefe des Komponisten Richard Wagner

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; wissenschaftliche Bedeutung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/28676

Bestellung eines Mitglieds des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München

Herr Oskar Atzinger anstelle von Herrn Prof. Dr. Ingo Hahn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/27482

Erhalt und Stärkung des Beutelsbacher Konsens’ in bayerischen Schulen

Erlass einer Verordnung gegen Parteilichkeit in der politischen Bildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26931

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Wassermanagement im Einklang mit verschiedenen Nutzungen

Änderung der Nr. 7.2.6 (Niedrigwassermanagement und Landschaftshaushalt) sowie der zugehörigen Änderungsbegründung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26924

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Klimafunktion stärken

Änderung der Nr. 1.3.1 (Klimaschutz) und der zugehörigen Änderungsbegründung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26925

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Mehr Entscheidungsfreiheit der Regionalen Planungsverbände bei der Anpassung an den Klimawandel

Änderung der Nr. 1.3.2 (Anpassung an den Klimawandel) und der zugehörigen Änderungsbegründung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26926

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Landwirtschaftsbezogene Nutzungen in Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für die Landwirtschaft ermöglichen

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 5.4.1 (Erhalt land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26930

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Unmissverständliche Risikovorsorge

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 7.2.5 (Hochwasserschutz und Hochwasserrisikomanagement)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26958

Beteiligung der Kommunen und Eigentümer bei der Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten sicherstellen

beim Vollzug des Landesentwicklungsprogramms

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Tischvorlage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP DRS 18/28760

Entscheidung über einen Beweisantrag nach Art. 12 Abs. 3 UAG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28597

Für den Brenner-Nordzulauf muss die Bestandsstrecke genutzt werden - Volle Anbindung Rosenheims an den Personenzugverkehr!

größtmöglicher Lärmschutz; Ablehnung der von der Bahn gewählten Trasse; Streckenführung durch den Bahnhof Rosenheim; Vermeidung übermäßigen Flächenverbrauchs, Priorisierung von Naturschutz und Wirtschaftlichkeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/28605

Digitale externe Zweitkorrekturen für das schriftliche Abitur und weitere Abschlussprüfungen in Bayern prüfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26416

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: BOS-Digitalfunknetz zur Sicherung des Allgemeinwohls ausbauen

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 1.4.2 (Telekommunikation)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26417

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Wachstum in den verdichteten Räumen ganzheitlich betrachten und neben Wohnraum auch erforderliche soziale Infrastrukturen bereitstellen

Änderung der Nummern 2.2.6 (Entwicklung und Ordnung der ländlichen Räume mit Verdichtungsansätzen) und 2.2.7 (Entwicklung und Ordnung der Verdichtungsräume) sowie der zugehörigen Änderungsbegründungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/144 PL vom 26.04.2023

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26418

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Harmonisierungsgebot (kommunal und interkommunal) als Begrifflichkeit im LEP etablieren

Änderung von Nr. 3.1.1. (Integrierte Siedlungsentwicklung) und der dazugehörigen Änderungsbegründung

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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