Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/2828 BU vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

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Drucksache Nr. 19/2828 WK vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

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Drucksache Nr. 19/2828 BI vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

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Drucksache Nr. 19/2828 VF vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

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Drucksache Nr. 19/3299 WK vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2676

Gleiches Geld für gleiche Kulturarbeit: Popularmusik-Festivals künftig finanziell unterstützen

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Drucksache Nr. 19/3282 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2672

Verantwortung übernehmen - mehr bioregionales Essen in staatlichen Kantinen

mehr Gerichte mit verlässlichen Siegeln; Statistik der regionalen und biologischen Lebensmitteleinsatz

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Drucksache Nr. 19/3281 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2632

Hochwasserhilfen für landwirtschaftliche Betriebe erhöhen!

Erhöhung der Schadensobergrenze auf 200.000 €; Finanzhilfen des Bundes

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Drucksache Nr. 19/3280 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2622

Modernisierungsmaßnahmen in der bayerischen Landwirtschaft

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: digitale und technische Ausstattung der Betriebe; Modernisierung der Betriebsstrukturen; Datenerhebung der Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/3279 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2410

Auswirkungen des Verbots des Tötens männlicher Küken

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft,,Forsten und Tourismus; Vermarktung von Bruderhahn-Produkten, Tierhaltung, Import von Legehennen-Küken

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Drucksache Nr. 19/3272 HA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2661

Hochwasser-Soforthilfe ausweiten: Betroffene brauchen Unterstützung

Bericht zur Evaluation der Soforthilfe: Erfolg, bekannte Schäden, Rückmeldungen, Grundwasserschäden, kommunale Infrastruktur, Sportstätten, Schutzmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der finanziellen Hilfe: Ausschöpfen der Mittel, Abdeckung von Schäden, Steuererleichterungen, Hilfen für Kommunen

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Drucksache Nr. 19/3270 HA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2653

Intelligentes Wassermanagement statt neuer Steuer - Förderprogramm für Regenwassernutzungsanlagen auflegen!

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Drucksache Nr. 19/3261 KI vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2719

Sicherheit für bayerische Polizeibeamte erhöhen - Anschaffung von stichsicheren Schutzwesten flächendeckend durchsetzen!

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Drucksache Nr. 19/2819 SO vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2438

Bedarfsanalyse zu Studienplätzen in der Sozialen Arbeit in Bayern ernst nehmen – Studienplätze ausbauen

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Drucksache Nr. 19/2819 WK vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2438

Bedarfsanalyse zu Studienplätzen in der Sozialen Arbeit in Bayern ernst nehmen – Studienplätze ausbauen

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