Treffer 1 - 18 von 18
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870
Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/9195
Verfahrensfreiheit, Standsicherheitsnachweis, Baugenehmigung für Vorhaben zur Erprobung oder Herstellung von Verteidigungsgütern; Zuständigkeiten beim Katastrophenschutz; Defense Lab Erding; Berücksichtigung der Belange von Verteidigungsgütern beim Denkmalschutz; Rüstung als überragendes öffentliches Interesse bei der Landesplanung; Verteidigung als Forschungszweck der Transformations- und Forschungsstiftung; Oberschwellenvergabe bei Sicherheitsinteressen; LfA-Finanzierung für Verteidigung und Rüstung; Aufhebung von Art. 9 und Umnummerierung der bisherigen Art. 10 und Art. 11 Zuständigkeitsgesetz Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65, Art. 66 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Einfügen des neuen VIII. Abschnittes mit den neuen Art. 18 und Art. 19, Umnummerierung des bisherigen VIII. Abschnittes und der bisherigen Art. 18 bis Art. 20 Katastrophenschutzgesetz Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung von Art. 2 Transformations- und Forschungsstiftungsgesetz Einfügen des neuen Art. 21 und Umnummerierung der bisherigen Art. 21 bis Art. 26 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften Änderung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 21 LfA-Gesetz
Beratungsphase CSU
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5205
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/6548
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5839
Änderung des Grundgesetzes; Zwei-Prozent-Ziels im Kernhaushalt; Reform des Beschaffungswesens; europäische Zusammenarbeit
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5831
verbessertes Beschaffungswesen der Bundeswehr; finanzielle Anstrengungen; Mittel der EU; Beschaffung von deutschen und europäischen Produkten; Rüstungsexportpolitik; Wissenschaft und Forschung; Aufbau von Produktionskapazitäten; Wehrpflicht, Gesellschaftsjahr und Reservisten
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556
Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1246
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1249
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1243
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2266
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/412
Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1918
Einführung eines zentralen digitalen Wasserregisters zur Erfassung von Menge und Entnahmestellen von Grundwasser
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Dieter Arnold (AfD)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
